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Muhterem Aras

15.12.2022 Sitzungen 17/52

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 52. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Es wäre schön, wenn Sie die Gespräche einstellen würden und Ihre Plätze einnähmen. Vielen Dank. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Bogner-Unden, Frau Abg. Braun, Frau Abg. Erikli, Herr Abg. Herkens, Frau Abg. Huber, Herr Abg. Klos, Herr Abg. Nentwich, Herr Abg. Dr. Podeswa sowie Frau Abg. Schweizer. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Staatsrätin Bosch, Herr Staatssekretär Hoogvliet, ab 13 Uhr Herr Ministerpräsident Kretschmann und ab 15 Uhr Herr Minister Hermann. Entschuldigt ist außerdem Herr Staatssekretär Hassler. Meine Damen und Herren, wir haben heute ein Geburtstagskind unter uns. Unser Kollege, Herr Abg. Weinmann, feiert heute seinen runden Geburtstag. (Zurufe, u. a. Abg. Andreas Stoch SPD: 30!) Wir wünschen Ihnen alles erdenklich Gute. Ich wünsche Ihnen im Namen des ganzen Hauses alles Gute. (Beifall bei allen Fraktionen) Das Feiern war kein Versprechen. Ich habe gehört, die FDP/ DVP-Fraktion lädt zum runden Geburtstag von Herrn Abg. Weinmann zu einem Geburtstagsumtrunk ein. Oder, Herr Abg. Dr. Rülke? (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Nächsten Dienstag, 12 Uhr!) – Ich dachte heute, wenn wir doch alle da sind. Das wäre viel netter. (Heiterkeit – Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Heu- te würde es farblich passen, Frau Präsidentin!) Es ist ja noch Zeit. Sie können es noch organisieren. Immerhin ist es ein runder Geburtstag. Wir treten in die Tagesordnung ein. Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Klimafreundliche Mobilität – synthetische Kraftstoffe als Tempomacher – beantragt von der Fraktion der CDU ode – 52. Sitzung – Donnerstag, 15. Dezember 2022 tokoll vom 15. Dezember 2022 9:34 Uhr Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dörflinger das Wort.

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