Andreas Stoch

Im vorletzten Haushalt die Landesmittel zurückgeführt!) Gegenüber Finanzminister Nils Schmid sind die Mittel unter Bauministerin Razavi und Finanzminister Bayaz um das Achtfache erhöht worden. Das ist eine richtige Wohnungsbauoffensive, die wir hier starten, Herr Stoch. (Abg. Andreas Stoch SPD: Warum sind die Mieten dann so hoch? Sie machen doch nichts! – Zuruf: Sie machen gar nichts!) Das wirkt unmittelbar. Das kommt den Menschen in Baden-Württemberg zugute, und das ist gut und richtig, meine Damen und Herren. (Beifall bei den Grünen und der CDU – Abg. Andre- as Stoch SPD: Jesses!) Ich habe mir jetzt überlegt, ob ich noch den dritten Punkt anspreche. Ich tue es einfach, weil es so schön ist und weil es (Andreas Schwarz) stimmt. Herr Kollege Hagel, wer hat das mit der Durchzahlung in den Sommerferien denn hinbekommen? Das waren doch Grüne und CDU. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Hört, hört!) Das haben weder ein Finanzminister Schmid noch ein Kultusminister Stoch hinbekommen. Das waren doch wir, die das hinbekommen haben. (Beifall bei den Grünen und der CDU – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Genau! – Abg. Andreas Stoch SPD: Darauf könnt ihr jetzt stolz sein! Warum erst nach sieben Jahren? Das ist ja lächerlich! – Gegenruf des Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Besser spät als gar nicht! – Gegenruf des Abg. Andreas Stoch SPD: Das ist ja lächerlich!) Und diese Politik wirkt, sie kommt unmittelbar an. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich fasse zusammen: Wir haben einen Haushalt vorgelegt, der das Land voranbringt, der dabei auch Augenmaß beweist, einen Haushalt, der die richtigen Maßnahmen enthält, um gut durch die Krise zu kommen, und einen Haushalt, der über Dringendem nicht vergisst, die Weichen für das Wichtige von morgen zu stellen, einen Haushalt, an dem wir alle gemeinsam gearbeitet haben, der Verantwortung und Verlässlichkeit beweist. Das ist der richtige Haushalt für die Aufgaben unserer Zeit. Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen und der CDU)