Muhterem Aras

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer zu? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Nein. Ich habe ja gerade erst angefangen. – Weil die Lage so komplex ist, weil hier viele komplexe Fragen eine Rolle spielen, ist es auch wichtig, dass man möglichst faktenbasiert über diese Fragen spricht (Lachen des Abg. Anton Baron AfD) und dass man dann natürlich auch möglichst schnell das, was notwendig ist, was jetzt zeitnah umgesetzt werden muss, auf den Weg bringt. Dazu komme ich noch. Aber wenn es bei diesem Thema um die Fakten geht, muss man natürlich zuallererst den Stresstest nennen. Was ist dieser Stresstest eigentlich? Das ist kein neues Instrument, das die Bundesregierung jetzt irgendwie auf den Weg gebracht hat, sondern dieser Stresstest wird einmal jährlich von allen vier Netzbetreibern durchgeführt, um zu analysieren, ob unser Stromnetz intakt ist, ob es stabil genug ist (Abg. Rüdiger Klos AfD: Für den grünen Wahnsinn!) im Hinblick auf die verschiedenen Stromflüsse aus den Regionen in Deutschland, ob der Redispatch – das heißt, wenn der Fluss nicht innerhalb von Deutschland im Kreislauf geführt werden kann, muss er über die Nachbarländer geführt werden – funktioniert, ob das alles intakt ist oder nicht. Wir hatten zu Beginn des Jahres einen Test, einen normalen Durchlauf, der ergeben hat: Unser Stromnetz ist stabil, es ist alles sicher. (Abg. Ruben Rupp AfD: Frei nach DDR: „Wir bauen keine Mauer“!) Dann hat man aufgrund der Sondersituation des Ukrainekriegs einen zweiten Test in Auftrag gegeben, um noch mal zu prüfen, wie es sich entwickelt, ob wir weiterhin die Sicherheit haben können, dass das Netz so stabil ist. Der zweite Stresstest hat wieder das gleiche Ergebnis erbracht. (Zuruf des Abg. Bernd Gögel AfD) iode – 47. Sitzung – Donnerstag, 13. Oktober 2022 Ich sage es noch mal: Diese Rechnung, die da durchgeführt wird, wird nicht vom Bundeswirtschaftsministerium durchgeführt, sondern von den vier Netzbetreibern in Deutschland. Diese rechnen das durch, und die haben als Netzbetreiber natürlich das allerhöchste Interesse daran, dass das funktioniert. Wir hatten im Sommer eine Sondersituation – das haben wir alle ja auch hier in Baden-Württemberg erlebt –: Wahnsinnige Trockenheit, Niedrigwasser, durch die Flüsse konnten die Frachtschiffe die Kohle nicht hierhertransportieren. (Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Hinzu kam noch das Problem mit der Kühlung der Kraftwerke in Frankreich. Das ist aber nicht der einzige Grund, warum in Frankreich Probleme bestehen. (Abg. Raimund Haser CDU: Technische!) Es gibt seit Jahrzehnten auch viele weitere, hausgemachte Probleme in Frankreich, die dazu geführt haben, dass viele Kraftwerke keinen Strom liefern. Im Gegenteil: Wir mussten große Mengen Strom nach Frankreich liefern. Das war die Realität in diesem Sommer, meine Damen und Herren. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der SPD)