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Muhterem Aras

13.10.2022 Sitzungen 17/47

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 47. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Es wäre schön, wenn Sie Ihre Gespräche einstellen würden. Vielen Dank. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Eisenhut, Frau Abg. Gericke, Herr Abg. Herkens, Herr Abg. Hildenbrand, Herr Abg. Ranger, Herr Abg. Röderer sowie Herr Abg. Dr. Weirauch. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Herr Minister Dr. Bayaz, Herr Minister Hermann, Herr Staatssekretär Hoogvliet, nachmittags Frau Ministerin Walker, ab 13 Uhr Frau Staatsrätin Bosch, ab 14:30 Uhr Herr Minister Hauk sowie ab 15:45 Uhr Frau Staatssekretärin Boser. Aus dienstlichen Gründen entschuldigt ist außerdem Herr Abg. Frey, der an der Sitzung des Ausschusses der Regionen teilnimmt. Meine Damen und Herren, wir haben heute zwei Geburtstagskinder in unseren Reihen. Ich suche sie gerade. Der eine ist da. Den anderen sehe ich noch nicht. (Zurufe: Da ist er! – Jetzt kommt er!) – Wo denn? – Okay, er trägt eine Maske. Gut. Die beiden Kollegen, Herr Abg. Hahn und Herr Abg. Hentschel, haben heute Geburtstag. Wir wünschen ihnen alles Gute, vor allem Gesundheit. Wenn zwei Leute am selben Tag Geburtstag haben, könnten sie ja in der Pause irgendetwas besorgen. (Heiterkeit und Beifall bei allen Fraktionen) Noch haben die beiden Herren Zeit, für die Mittagspause etwas für die Kolleginnen und Kollegen zu besorgen. (Heiterkeit) Wir treten nun in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Debatte – Mit Kernkraft durch Krieg und Krise. Laufzeit verlängern – Wirtschaft stärken – Gesellschaft entlasten – beantragt von der Fraktion der FDP/DVP Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. iode – 47. Sitzung – Donnerstag, 13. Oktober 2022 tokoll vom 13. Oktober 2022 9:32 Uhr Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die Fraktion der FDP/DVP erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke das Wort.

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