Nicolas Fink

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich sehr gefreut, als ich den Titel der Aktuellen Debatte gelesen habe, aber, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion, ich war ehrlicherweise auch überrascht. Sie wollen – das haben Sie angekündigt – europäische Werte verteidigen, Gemeinschaft stärken und einen Rechtsruck verhindern. Lieber Kollege Stächele, mit allem Respekt, Sie haben darüber geredet, wie Sie europäische Werte verteidigen wollen. Sie haben auch etwas dazu gesagt, wie Sie Gemeinschaft stärken wollen. Aber Ihre Antwort war, den Rechtsruck zu ignorieren, und das geht nicht, werte Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der FDP/ DVP) Mit Relativieren und mit Ignorieren stärken Sie die Rechten. Das schadet Europa, es schadet den Menschen, und es schadet auch dem Land Baden-Württemberg. Das muss man hier klar benennen. riode – 46. Sitzung – Mittwoch, 12. Oktober 2022 (Beifall bei der SPD und des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP) Es wäre Ihre Chance gewesen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU-Fraktion, heute klare Worte zu finden. (Abg. Andreas Stoch SPD: So ist es!) Ich werde später darauf zurückkommen, dass dies auf allen Ebenen, sowohl in Europa als auch im Bund sowie im Land und in den Kommunen dringend notwendig ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, warum Sie sowohl bei den richtigen Worten des Kollegen Joukov als auch bei den nicht richtigen Worten des Kollegen Stächele applaudieren konnten, bleibt mir ein Rätsel. (Beifall bei der SPD – Abg. Thomas Poreski GRÜ- NE: Haben wir nicht gemacht! Das ist Fälschung des Protokolls! Das geht überhaupt nicht! – Unruhe) Für die SPD-Fraktion gilt nämlich: Wir sind klar, wenn es um die gemeinsamen Werte, eine starke Gemeinschaft und das entschiedene Handeln gegen Rechtsextremismus geht. Unser Europa ist in Frieden und Freiheit geeint und offen – – (Unruhe)