Muhterem Aras

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Klos zu? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Nein. – Und das heißt – das erfolgt jetzt schon seit Beginn des Jahres und insbesondere seit der Frühwarnstufe im März –: Wir müssen quasi mit Siebenmeilenstiefeln vorangehen und hier die Voraussetzungen für die Unabhängigkeit schaffen – langfristig, mittelfristig und kurzfristig. Bei den kurzfristigen Maßnahmen ist natürlich die Bundesnetzagentur ganz besonders gefordert. Man muss sagen: Es gab die Daten nicht einmal bei der Bundesnetzagentur, es gab keine digitalisierte Plattform, es gab eigentlich so gut wie nichts, was auf eine Gasmangellage vorbereitete. Das heißt, es muss erst alles erarbeitet werden. Da sieht man, wie stark dieses Mantra „Russland liefert immer“ alle Institutionen in den letzten Jahren geprägt hat. Diese Haltung erweist sich jetzt eben auch als Fehler. In diesem Bereich muss dringend, muss schnell nachgearbeitet werden. Ich finde, dass die Bundesnetzagentur hierbei einen sehr guten Job macht, meine Damen und Herren. (Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU und der SPD) Man muss auch sehen: Wir haben viel erreicht. Herr Stoch hat es gerade eben gesagt. Wo sind wir jetzt? Wo stehen wir jetzt? Wir haben unsere Abhängigkeit schon reduziert. Wir werden uns im August voraussichtlich von Kohlelieferungen unabhängig gemacht haben, im Winter wird bei Öl und Gas die Menge von 55 % auf 35 % reduziert worden sein. Das sind schon wirklich große Schritte in so kurzer Zeit. (Abg. Anton Baron AfD: Und die Bürger dürfen zah- len!) Die LNG-Häfen werden im Eiltempo gebaut. Auch das ist wichtig, um das Flüssiggas, das jetzt eingekauft wird, entgegennehmen zu können. (Abg. Anton Baron AfD: Katar!) Davon profitiert übrigens auch Baden-Württemberg. Die Energie Baden-Württemberg AG hat Flüssiggaseinkäufe getätigt, (Zuruf von der AfD: In Katar!) die natürlich in Baden-Württemberg ankommen. Man kann ganz klar sagen: Natürlich wird auch in Baden-Württemberg vorgesorgt und geschaut, wie wir uns hier im Land entsprechend versorgen können. Aber insgesamt – das ist wichtig – haben wir unseren Verbrauch – – (Zurufe von der AfD)