Dr. Albrecht Schütte

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Strahlkraft von Wissenschaft und Forschung war und ist quasi die DNA von Baden-Württemberg, längst bevor es das Land gab. Mit Hei- (Dr. Albrecht Schütte) delberg befindet sich die älteste Universität Deutschlands in unserem Bundesland, mit Freiburg und Tübingen sind es drei der ältesten zehn Universitäten. Diese Einrichtungen der Forschung und Wissenschaft haben kluge, aber auch kritische Köpfe angezogen, Neues hervorgebracht und Wohlstand geschaffen. Zusammen mit vielen Tüftlern – zunächst in Privathäusern und Hinterhöfen, später zunehmend in speziellen Forschungseinrichtungen – haben sie die Geschichte unseres Landes, aber weit darüber hinaus auch der Welt geprägt. Man denke nur an den Heidelberger Katechismus – ich wähle bewusst mal ein theologisches, ein geisteswissenschaftliches Beispiel, das die Welt beeinflusst hat –, man denke an die Rechenmaschine – erfunden in Tübingen 1623 – oder die Brennstoffzelle – erfunden von Herrn Schönbein 1838 –, um nicht einmal mehr das Fahrrad und das Auto zu bemühen. Schaut man sich die relative Kleinheit der südwestdeutschen Staaten und die fast völlige Abwesenheit von Bodenschätzen an, so sieht man: Es war das Investieren in Wissenschaft und Forschung, das die Grundlage für den Erfolg der zunächst kleinen Staaten, später des Großherzogtums und Königreichs bzw. von Baden und Württemberg und seit 1952 unseres Bundeslands gelegt hat. Über alle Brüche der Geschichte – Reorganisation durch Napoleon, Vulkanausbruch, Hungersnot – hat sich die Politik bei uns immer an Forschung gehalten, um Herausforderungen zu meistern, Wohlstand zu schaffen und die Zukunft zu gestalten. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) So wurde in Zeiten wirtschaftlicher Not die Uni Hohenheim gegründet, auf Konsum verzichtet und in die Zukunft investiert. Not kann nämlich nur dann erfinderisch machen, wenn man in dem Moment auch auf Forschung und Entwicklung setzt und nicht das Letzte, was man hat, verkonsumiert. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Gernot Gruber SPD) Baden-Württemberg hat dabei auch immer wieder weltbekannte Forscherinnen und Forscher hervorgebracht. Die Nobelpreisträger könnte man in der Redezeit bestenfalls aufzählen. Diese Investition in Köpfe und die Anziehungskraft auf andere schlaue Köpfe haben das Land geprägt, auch im Selbstwertgefühl. Ich erinnere mich, wie stolz wir in unserer Schulzeit waren, dass unser Bundesland für Spitzenforschung berühmt war und das legendäre „Cleverle“ immer wieder Initiativen in ganz verschiedenen Bereichen zündete. Auch im Anschluss wurde in schwierigen Zeiten weiter in Wissenschaft und Forschung investiert. In Hildesheim schloss man IT-Studiengänge, in Mannheim richtete Erwin Teufel sie zusätzlich ein. Nur dann, wenn Politik in Jahrzehnten denkt und sehr langfristig investiert, entwickelt sich Innovationskraft, die weit über Landesgrenzen hinausstrahlt. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Und weil so gehandelt wurde, stellt Baden-Württemberg vier von elf Exzellenzuniversitäten in Deutschland. eriode – 43. Sitzung – Mittwoch, 20. Juli 2022 In den letzten elf Jahren hat Ministerin Theresia Bauer viel von dieser Politik fortgesetzt. Zunächst einmal hat sie sich Rat von ihrem Vorgänger geholt. Das zeigt Größe und hat sich ausgezahlt. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen – Vereinzelt Heiterkeit) Zudem hat die Frau Ministerin – wie soll ich das jetzt freundlich formulieren? – manchen Übereifrigen auch in der eigenen Fraktion widerstanden und so sichergestellt, dass Lehre, Forschung und Wissenschaft weiterhin im Mittelpunkt der Politik stehen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU – Vereinzelt Bei- fall bei den Grünen) Viel haben Sie – duzen darf ich ja nicht – erreicht: die Novellierung des Landeshochschulgesetzes – wer weiß, wie viele Abstimmungen selbst kleine Änderungen erfordern, kann sich vorstellen, was für eine Arbeit dahintersteckt und was für ein Erfolg das war –, Stellenaufwuchs und Hochschulfinanzierungsvereinbarung II – wir haben es schon gehört. Endlich wachsen fast alle Personalmittel mit der Lohnsteigerung und sind die Studienplätze solide ausfinanziert. Wir, die CDU-Fraktion, haben hier sehr gern mit Ihnen gekämpft, damit die Ansprüche der Hochschulen und Universitäten tatsächlich adäquat berücksichtigt werden. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und des Abg. An- dreas Schwarz GRÜNE) Ich kann Ihnen sagen: Wenn ein CDU-Finanzpolitiker mehr Mittel für ein grünes Haus fordert als das Finanzministerium selbst, dann führt das bei manchen zu Verwunderung (Vereinzelt Heiterkeit – Vereinzelt Beifall bei der CDU – Abg. Manuel Hagel CDU: Wie z. B. bei mir!) – und Erschrecken, wenn sie jetzt noch klatschen müssen. (Vereinzelt Heiterkeit bei der CDU) Was wir erreicht haben, umfasst auch das Promotionsrecht für die HAWs, das Sie zum Abschluss Ihrer Amtszeit noch auf das Gleis gesetzt haben. Damit werden diese Einrichtungen weiter gestärkt und wird richtigerweise qualitätsgesichert ein weiterer Schritt nach vorn gemacht. Gerade diese Hochschulen sind für ihre jeweilige Region ein echter Segen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) Darüber hinaus strahlen sie einzeln und als Konzept – man schaue nur, wie viele Länder uns kopieren – weit über unser Bundesland hinaus. All diese Investitionen sind auch notwendig. So gut wir in Baden-Württemberg sind – dafür, dass uns nicht langweilig wird, sorgt schon der östliche Nachbar Bayern. Die Landesregierung sieht Forschung per se als Schwerpunkt, die Zahl der Studienplätze noch nicht so sehr. Sowohl bei Themen als auch bei einzelnen Universitäten legen sie dann in München noch eins drauf. Wenn auch manches Rhetorik ist, so zeigt sich doch eines: Anstrengen müssen wir uns auch in den nächsten Jahren. (Abg. Manuel Hagel CDU: So ist es!) (Dr. Albrecht Schütte) Wir werden den Erfolg einer guten Forschungs- und Innovationspolitik nicht in dieser Legislaturperiode und auch nicht in der nächsten sehen. Wir sind es unseren Kindern schuldig, dass diese einmal sagen: „Da haben einige etwas richtig gemacht“, wenn sie mich sowieso vergessen haben und – ich wage, auch das zu sagen – wenn sie nicht mehr genau wissen, wer 2022 Wissenschaftsministerin war. Mit der Stärkung der Spitzenforschung, kontinuierlichen Erfolgen bei der Exzellenzstrategie, Forschungsmitteln von der EU und vom Bund, mit großartigen Institutionen, die nach Baden-Württemberg geholt wurden, Stiftungen, die uns unterstützt haben, konnte in den letzten Jahren viel bewegt werden. Ein Hinweis an die Nachfolgerin oder den Nachfolger und die gesamte Landesregierung: Wir müssen die Kofinanzierung schon zur Verfügung stellen, wenn wir wollen, dass die Unis hier investieren. (Beifall bei Abgeordneten der CDU sowie der Abg. Andreas Schwarz und Nese Erikli GRÜNE) Wie Erfolg in Wissenschaft und Forschung exemplarisch aussieht – die Kollegin hat es schon gesagt –, erkennt man am Innovationscampus für künstliche Intelligenz in Tübingen. Das ELLIS-Netzwerk von der Hector Stiftung, Hertie-Institute, die beiden Universitäten Tübingen und Stuttgart und viele mehr sorgen dafür, dass wir hier einen Schwerpunkt haben, der unser ganzes Land nach vorn bringt. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Dies gilt übrigens auch in Sachen Klimaschutz. Wer einmal am KIT war und gesehen hat, was dort geforscht wird – Solarzellen, Wasserstoff, grüner Wasserstoff, andere synthetische Stoffe –, weiß, dass wir die Grundlage legen, um global etwas für den Klimaschutz zu tun. Wir müssen es nur erwähnen, und wir müssen darüber reden dürfen. Ich hoffe, dass man, wenn man sich die Entwicklungen des UM und des Sektorzielpapiers anschaut, sieht, dass da Begriffe verwendet werden, die am KIT schon längst vorgedacht worden sind. Wenn wir das in Baden-Württemberg breit diskutieren und gewisse Hemmungen – nicht bei der Ministerin, aber bei anderen – überwinden, werden wir weltweit dazu beitragen, dass der CO -Ausstoß zurückgeht. (Beifall bei der CDU – Vereinzelt Beifall bei den Grünen) Es gibt noch so viel mehr zu sagen – nachhaltige Mobilität, Biodiversität, Gründermotor für Ausgründungen –, allein, die Zeit rennt. Ich möchte noch zu einem Thema kommen, das uns beiden sehr am Herzen liegt: der Innovationscampus „Health & Life Science“ bzw. der Gesundheitsstandort des Landes und von Rhein-Neckar. Es war sehr erfolgreich, über Bande zu spielen, sodass wir, die CDU-Fraktion, die Mittel für den Innovationscampus dauerhaft verstetigt angemeldet haben. Es ist uns gelungen, hier in Zusammenarbeit zwischen dem Ministerium, der Region und den Firmen in der Region etwas zu schaffen, bei dem Lebenswissenschaften tatsächlich im Mittelpunkt stehen und alle vernetzt werden, sodass wir hier, wie vorhin gesagt, erfolgreich dabei sind, unseren Kindern und Kindeskindern zukunftssichere Arbeitsplätze zu hinterlassen. periode – 43. Sitzung – Mittwoch, 20. Juli 2022 (Beifall bei der CDU – Vereinzelt Beifall bei den Grünen) Manchmal ist es etwas schwierig, weil man aus der Landeshauptstadt vielleicht nicht so klar sieht, wie es vor Ort ist. Insofern werden Sie, Frau Ministerin, mir fehlen, wenn wir ab und an versuchen müssen, in der Region zu erklären, warum manches länger dauert, warum manches nicht so gesehen wird, wie es doch offensichtlich ist, wenn man sich die Zahlen von Universitätskliniken und mehr anschaut. Ich denke aber, das werden wir hier im Parlament gemeinsam schaffen. Ich danke seitens der CDU-Fraktion für die Zusammenarbeit der letzten Jahre. Es ist so: Wir wünschen uns ja, dass Sie – nein, jetzt sage ich doch „du“ – uns weiterhin als Abgeordnetenkollegin erhalten bleibst. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) Um es nicht ganz so hart zu formulieren: Eigentlich hätten wir uns gewünscht, dass du einfach Wissenschaftsministerin geblieben wärst. (Vereinzelt Heiterkeit) Das war ein guter Posten. Die Zusammenarbeit war sehr gut. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)