Nese Erikli

Danke, Frau Präsidentin. Ich finde es auch sehr laut. (Heiterkeit bei den Grünen) Also: Wir sichern den Hochschulen und Universitäten in unserem Land eine auskömmliche und mehrjährige Finanzieeriode – 43. Sitzung – Mittwoch, 20. Juli 2022 rung. Das ermöglicht den Hochschulen Planungssicherheit und schafft Freiräume für Ideen. Wir wissen: Häufig strahlen erst mehrere Spitzenforscherinnen und -forscher zusammen und wirken international. Es braucht eine kritische Masse, es braucht den kurzen Weg über den Campus, der vielleicht auch zufällige Begegnungen zwischen Forscherinnen und Forschern sowie anderen Akteurinnen und Akteuren möglich macht. Das zahlt sich aus. Die Universitäten Heidelberg, Tübingen und zu meiner persönlichen Freude auch Konstanz sowie das KIT wurden als Exzellenzuniversitäten ausgezeichnet. Kein anderes Land war im vergangenen Exzellenzwettbewerb so erfolgreich wie Baden-Württemberg. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Das bedeutet aber nicht, dass wir uns jetzt entspannt zurücklehnen können. Neues Wissen zu haben, das allein reicht nicht aus. Aus neuem Wissen müssen neue Dienstleistungen, neue Produkte entstehen. Es braucht innovative Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen. Es geht also darum, wie das Wissen den Weg in unsere Gesellschaft findet. Im Wesentlichen geht es auch um die Frage: Wie können wir den Gründerinnen- und Gründergeist, die Initiative der Erfinderinnen und Erfinder an den Hochschulen im Land wecken? Das Wissenschaftsministerium hat hier in den letzten Jahren herausragende Impulse gesetzt. Es geht vor allem um drei Voraussetzungen für gelingende Innovationen: Es braucht den Mut und den Gründerinnen- und Gründergeist, innovative Technologien und das gesamte Spektrum der Forschung von den Grundlagen bis hin zur Anwendung mit der Garantie bestmöglicher Umweltbedingungen. Kommt all dies zusammen, dann erhält man unsere Innovationscampusmodelle, unsere Leuchttürme der grünen Innovationspolitik. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Andreas Deuschle und Manuel Hagel CDU) Schauen wir z. B. auf das Cyber Valley, unseren Innovationscampus für künstliche Intelligenz, dann stellen wir fest, es strahlt bereits über die Grenzen hinaus. Meine Damen und Herren, bei alldem dürfen wir nicht vergessen, ganzheitlich zu denken. Wir können es uns nicht erlauben, nur an den technologischen Fortschritt zu denken und dabei andere Aspekte zu vernachlässigen. Nur wenn Innovationspolitik im Zusammenhang mit ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Fragen gedacht wird, bleibt sie erfolgreich. Grüne Innovationspolitik sieht die Gesellschaft und den Menschen im Mittelpunkt: Innovationen für die Menschen, Innovationen mit den Menschen und Innovationen durch die Menschen. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Manchmal muss dazu Innovation auch neu gedacht werden. Ein Beispiel sind die Reallabore made in Baden-Württemberg; in diesen spiegelt sich wider, dass der Fokus auf die Gesellschaft und die Menschen gerichtet ist. Derzeit fördert das Land sieben Reallabore zu den Themen KI und Klima. (Nese Erikli) Schon jetzt ist deutlich, dass ganz neue Ideen entstehen. Wie erfolgreich ein solcher Ansatz ist, haben außerdem die Reallabore zu Nachhaltigkeit und Stadtentwicklung gezeigt. Meine Damen und Herren, Innovationen können noch so gut, noch so lebenserleichternd und noch so problemlösend sein – wenn es keinen Raum für deren Einführung gibt, dann funktionieren sie nicht. Nach elf Jahren grüner Innovationspolitik (Lachen bei Abgeordneten der AfD) sehen wir uns zwar mit vielen Herausforderungen konfrontiert, sind aber auch sehr gut vorbereitet. Einen gewichtigen Anteil daran hat unsere Ministerin Theresia Bauer. „Innovation made in THE LÄND“, made by Theresia Bauer. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Liebe Theresia, im Namen meiner Fraktion bedanke ich mich bei dir für deine Arbeit und kann Heidelberg nur beglückwünschen, dass du dort, in dieser altehrwürdigen, wunderschönen Universitätsstadt als Oberbürgermeisterkandidatin antrittst. (Beifall bei den Grünen) Ich möchte anhand weniger Beispiele zeigen, wie stark das Update für das Innovationsland Baden-Württemberg mit deinem Engagement und vor allem auch deiner Umsetzungsstärke zusammenhängt. (Abg. Daniel Karrais FDP/DVP: Das hat aber mit dem Thema nichts zu tun! Gar nichts!) Neben den Reallaboren und den Innovationscampusmodellen steht deine unermüdliche Arbeit dafür, (Unruhe) Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern beste Bedingungen zu verschaffen. (Anhaltende Unruhe) Stichwort Hochschulfinanzierungsvertrag/-vereinbarung: Das ist die solide Grundlage für Hochschulen und Universitäten, auf die andere Bundesländer noch immer mit Neid schauen. Und überhaupt: Das Netz der Hochschulen ist noch dichter geworden. Die DHBW wurde professionalisiert, die Hochschulen für angewandte Wissenschaften erhalten das Promotionsrecht. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Aber nur auf Druck! – Unruhe) Unser Land pulsiert geradezu vor Forschergeist. Das Hochschulgesetz hast du ebenso modernisiert und entrümpelt und auch hier einiges neu erfunden. Ich denke da etwa an die – – (Zurufe, u. a. des Abg. Klaus Hoher FDP/DVP – An- haltende Unruhe)