Muhterem Aras

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Sie haben den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung gehört. Ich lasse jetzt darüber abstimmen. Wer dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmt, die Tagesordnung, wie ausgeführt, zu erweitern, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenprobe! – (Zuruf von der AfD: Feiglinge! – Gegenrufe, u. a.: Hey, hey, hey!) Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Als „Feiglinge“ muss man sich hier nicht beschimpfen lassen! – Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Frau Präsidentin!) – Ich bitte Sie, die Kommentierungen zu unterlassen. Wir treten jetzt in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Debatte – Versagt die Medienüberwachung? „Chemsex“ – Beiträge zu Sex auf Drogen im Jugendprogramm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – wie hält es das Staatsministerium mit dem Medienstaatsvertrag? – beantragt von der Fraktion der AfD (Präsidentin Muhterem Aras) Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die Fraktion der AfD erteile ich Herrn Abg. Dr. Podeswa das Wort.