Muhterem Aras
Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 42. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Birnstock, Herr Abg. Hoffmann, Herr Abg. Kenner, Herr Abg. Marwein, Frau Abg. Staab, Herr Abg. Weber sowie Frau Abg. Wehinger. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Staatsrätin Bosch, Herr Staatssekretär Hassler und ab 11 Uhr Herr Staatssekretär Dr. Rapp. Außerdem sind Frau Ministerin Walker und Frau Staatssekretärin Olschowski entschuldigt. Im Eingang befindet sich die Mitteilung der Landesregierung vom 6. Juli 2022 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Indirekt vom Lockdown betroffene Betriebe –, Drucksache 17/2839. (Abg. Carola Wolle AfD meldet sich.) – Ich habe Sie gesehen, Frau Abg. Wolle. – Ich schlage vor, diese Mitteilung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Auf Ihren Tischen finden Sie einen Vorschlag der Fraktion der CDU für eine Umbesetzung im Präsidium (Anlage). – Ich stelle fest, dass Sie der vorgeschlagenen Umbesetzung zustimmen. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, gibt es eine Wortmeldung von Frau Abg. Wolle zur Geschäftsordnung. – Frau Abg. Wolle, Sie haben das Wort.
