Martin Hahn

Herr Minister, vielen Dank. – Seitens des Ministeriums wurden ja mehrere Projekte, auch kleinerer Art, an Unternehmen vergeben, die zu dem Thema Bioökonomie experimentieren und die aus diesen Stoffen, aus diesen Eiweißen bestimmte Dinge produzieren – von Lupinen bis XY. Es wäre mir daher recht, wenn Sie auch diesen Teil noch etwas erörtern könnten. Man soll den Blick nicht zu weit nach hinten richten. Aber beim Thema Biogas ist die Wirklichkeit natürlich schon so, Herr Minister, dass dadurch, dass um die Jahrtausendwende das EEG ins Leben gerufen wurde – was uns bis heute bedeutende Skalierungseffekte bringt; das muss man einfach sagen; es ist die Grundlage unserer regenerativen Energiewirtschaft heute – – Wenn man speziell Biogas anschaut, muss man natürlich wissen, dass in den Jahren von 2005 bis 2010 die Auswüchse im Biogas besonders stark waren. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Vielen Dank, Kollege Hahn. – Sie haben insofern natürlich recht – – Ich will die Bedeutung des damals novellierten Gesetzes – – Noch einmal: Das Energieeinspeisegesetz gab es schon. Das hat seinerzeit die Kohl-Regierung eingeführt. (Zuruf von der SPD: Die Kohle-Regierung! – Verein- zelt Heiterkeit) – Das war schon so; es war eine Regierung aus CDU und FDP. Die Wasserkraft war damals schon EEG-finanziert. periode – 40. Sitzung – Mittwoch, 22. Juni 2022 (Abg. Gernot Gruber SPD: Einspeisevorrang! – Zu- ruf des Abg. Jonas Weber SPD – Unruhe – Glocke des Präsidenten) Noch einmal: Das wurde damals novelliert, und zwar grundlegend. Ich will die Bedeutung auch nicht herunterspielen. Es ist genau so, wie Sie sagen, Herr Kollege Hahn: Das damals novellierte EEG war die Grundlage, damit regenerative Energien bei den Themen Fotovoltaik, Biogas, Windkraft und auch Wasserkraft überhaupt eine Breitenwirkung haben entfalten können. Ich denke an die Ertüchtigungen der Staustufen im Rhein und im Neckar, die ohne die Einspeisevergütung mit Sicherheit nicht vorgenommen worden wären. Das gilt auch für andere Bereiche. Es ist unbestritten; das Verdienst will ich auch nicht schmälern. Ich will trotzdem nur noch einmal sagen: Die damaligen Auswüchse wurden am Ende auch korrigiert. Das war vermutlich auch nicht von vornherein in dieser Weise absehbar. Das ist wahrscheinlich ähnlich wie beim Tankrabatt. (Heiterkeit des Abg. Martin Hahn GRÜNE) Ich will Herrn Lindner und seinen Kollegen in der Bundesregierung nicht unterstellen, dass sie das alles gemacht haben, um die Mineralölunternehmen zu finanzieren. (Abg. Andreas Deuschle CDU: So sieht es aus!) Aber so ist es halt jetzt geworden. Damit war das ein Schuss in den Ofen. Das war beim EEG nicht so. Die Auswüchse haben hier nur teilweise bestanden. Diese waren korrigierbar und sind korrigiert worden. Deshalb glaube ich, es ist auch gut so. Ich will noch einmal das Thema „Andere Stoffe“ – Sie haben es erwähnt – ansprechen, insbesondere das Thema Faserstoffe – Hanf, Flachs, Fasernessel, Getreidestroh –, also solche Stoffe, die einerseits nicht in Konkurrenz mit Lebensmitteln stehen, die aber auch schon einmal als Kulturpflanzen weit verbreitet waren und die zu Biodiversität in der Landwirtschaft und damit der Kulturlandschaft insgesamt beitragen. Ich halte es für wichtig, dass wir solche komplexen Funktionen insgesamt mitbedenken, sodass wir nicht mit Scheuklappen auf den Effekt der Bioökonomie schauen. Vielmehr müssen wir darauf schauen, dass die Themen Biodiversität und Nachhaltigkeit am Ende in einem umfassenden Sinn gewährleistet sind. Ähnliches gilt für das Thema „Nährstoffe mit Proteinen“, z. B. Kichererbsen, die Proteingewinnung beim Grünlandaufwuchs. Ich glaube, das ist ein entscheidendes Thema. Aber auch das Thema „Automatisierte Insektenzucht“ wird in Zukunft mit Sicherheit an Bedeutung gewinnen.