Dr. Patrick Rapp

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es war jetzt schon beeindruckend, welche Beiträge hier gekommen sind. Der eine oder andere scheint sich mit dem Inhalt befasst zu haben, andere nicht. Gestatten Sie mir auf jeden Fall, dass ich zunächst einmal den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hauses dafür danke, diese ressortübergreifende Aufstellung auf 101 Seiten erstellt zu haben. Damit wurde auch gezeigt, was in den vergangenen Monaten und Jahren getan wurde, und das ineinander verschränkt, über die kompletten Bereiiode – 38. Sitzung – Donnerstag, 12. Mai 2022 che unserer Wirtschaft hinweg. Das ist eine Wahnsinnsleistung. Dafür ein herzliches Dankeschön. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU) Ich will versuchen, für den einen oder anderen Vorredner noch einmal einzuordnen, woher wir kommen und wohin wir wollen. In den letzten beiden Jahren hatte uns die Coronapandemie massiv im Griff; es war kaum Besserung in Sicht. Das brauche ich Ihnen nicht zu erzählen. Jetzt bringt der Krieg in der Ukraine entsprechendes Leid in die betroffenen Regionen. Die Auswirkungen spüren wir bis hinein in die Spitzen unserer Wirtschaft. Auch in Baden-Württemberg, insbesondere in der Wirtschaft, spüren wir die Auswirkungen von Lieferketten. Wir spüren jetzt auch die Auswirkungen der Inflation. Wir haben richtigerweise gehört von den explodierenden Energiepreisen. Der ifo-Geschäftsklimaindex ist im März historisch stark abgestürzt. Alles in allem sind die Rahmenbedingungen also wenig positiv. Wir haben die Inflation und auch die Fachkräftefrage, die wir heute Morgen mit Blick auf die duale Ausbildung diskutiert haben. Dies alles hat natürlich zur Folge, dass sich in den Betrieben, in den Unternehmen Dinge verändern. Am sichtbarsten ist das, wenn man das Institut für Wirtschaftsforschung zur Grundlage nimmt, wenn es um Investitionen in die Zukunft geht. Hier ist momentan eine enorme Zurückhaltung spürbar. Die Hälfte der Betriebe reduzieren ihre Zukunftsinvestitionen, erstens natürlich, um Arbeitsplatzsicherheit gewährleisten zu können, zum anderen auch, um die Existenz oder die Ausrichtung der Betriebe stabil halten zu können. Ganz besonders leiden jene Betriebe darunter, die, was die Kapitaldecke oder Diversifizierung oder auch die internationale Aufstellung betrifft, nicht liefern können. Das sind die kleinen und mittleren Betriebe in Baden-Württemberg. Deswegen ist es von Relevanz, dass wir genau den angesprochenen Punkt – da bin ich den Kolleginnen und Kollegen von der Fraktion GRÜNE sehr dankbar – beleuchten, was die Innovationen angeht, die notwendig sind, um unsere Wirtschaft zukunftsfähig und lauffähig zu halten. Wir haben in der jetzigen Situation Herausforderungen vor uns, gerade mit Blick auf die Klima- und die Umweltschutzthematik, aber auch – ich habe es schon angesprochen –, was die Lösung von Problemen hinsichtlich der Arbeitskräfte- und Fachkräftesicherung und -gewinnung angeht. Wir wissen auch, dass gerade in diesen Bereichen als wesentlicher Baustein zur Lösung von Herausforderungen und Problemen die Investition in neue Technologien, in Digitalisierung, aber eben auch ganz speziell in Innovationen, so breit gefächert wie nur möglich, helfen kann.