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Alexander Schoch

GRÜNE 12.05.2022 Sitzungen 17/38

Nein, er kommt ja wahrscheinlich sowieso nachher noch dran. Daher, denke ich, kann er sich dort bemerkbar machen. (Abg. Anton Baron AfD: Leider nicht!) Zum Erkenntnisgewinn wird das wahrscheinlich auch nicht beitragen. (Vereinzelt Beifall bei den Grünen – Zuruf von der AfD: Hä?) Daher ist es uns wichtig, die Technologie- und Innovationsförderung des Landes zu überprüfen und gezielt weiterzuentwickeln mit dem Ziel, die Innovationsfähigkeit der badenwürttembergischen Unternehmen zu stärken und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Wir wollen, dass die Strukturen und Instrumente unserer Technologie- und Innovationsförderung verbessert, aber dort, wo es möglich ist, auch entbürokratisiert werden. Dafür haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, die Technologie- und Innovationsförderung des Landes insgesamt zu evaluieren. Die Gesamtbewertung soll Vorschläge für Verbesserungen und für eine klimaneutrale Ausrichtung der Technologie- und Innovationsförderung des Landes machen. Mit der Evaluierung der sich daraus ergebenden Neuausrichtung der Technologie- und Innovationsförderung wollen wir die Innovationskraft der Unternehmen in unserem Land deutlich stärken. Bevor ich zum Schluss komme, darf ich noch aus einem Interview mit Ministerin Nicole Hoffmeister-Kraut zitieren: iode – 38. Sitzung – Donnerstag, 12. Mai 2022 Die Innovationsfrage ist unsere Schicksalsfrage. Daher ist die wirtschaftliche Förderung besonders kleiner und mittlerer Unternehmen ein wichtiger Standort- und Innovationsfaktor. Genau dies kommt auch im vorliegenden Bericht, der sehr umfangreich ist und der auch interessante Anlagen hat, zum Ausdruck. Im Mittelpunkt der Technologie- und Innovationsförderung der grün-schwarzen Landesregierung stehen die wichtigen Zukunftsfelder Digitalisierung und künstliche Intelligenz, Mobilität und Gesundheit, Ressourceneffizienz und ökologische Modernisierung. Diese Konzentration soll die Grundlage für ökologische Innovationen in allen Branchen schaffen und dazu beitragen, Baden-Württemberg zum weltweit attraktivsten Raum für Entwicklung, Produktion und Anwendung neuer Technologien sowie einer nachhaltigen und intelligent vernetzten Produktion zu machen. Ich danke. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)

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