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Gabriele Rolland

SPD 12.05.2022 Sitzungen 17/38

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, Frau Staatssekretärin! Gottenheim ist ein kleiner Verkehrsknoten am Fuße des Tunibergs. Wir alle hatten die Hoffnung, dass wir nach der Elektrifizierung der Strecke und neuen Fahrzeugen einen Push in die jetzt schon hohen Fahrgastzahlen bekommen. Das Gegenteil ist der Fall. Es gibt Zugausfälle, es gibt Verspätungen, beim Umsteigen ist der Anschluss an die Kaiserstuhlbahn nicht gesichert. Deswegen gibt es – wir haben uns schon mehrfach mit diesem Thema hier im Haus beschäftigt – jetzt einen Vorschlag und ein sogenanntes 8-Punkte-Sofortprogramm, das, glaube ich, unterschriftsreif ist. Ein wichtiger Baustein dieser acht Punkte ist die Anschlusssicherung in Gottenheim. Daher lautet die erste Frage: a) Trifft es zu, dass die Anschlusssicherung in Gottenheim trotz der Betonung der Vorrangigkeit und neuer Wartezeitregelung im „8-Punkte-Sofortprogramm für die Breisgau-S-Bahn Ost-West“ noch immer nicht wie vereinbart funktioniert? iode – 38. Sitzung – Donnerstag, 12. Mai 2022 Die zweite Frage, die sich aus der Antwort hierauf stellt, lautet: b) Wenn ja: Welche weiteren Maßnahmen werden in Angriff genommen, um die Verpflichtung einzulösen? Vielen Dank.

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