Sebastian Cuny

Nein. – Putins Angriff auf die Ukraine hat unsere Friedensordnung zerstört – eine Friedensordnung, die Konflikte nicht auf dem Schlachtfeld löst, sondern zivilisiert im Dialog miteinander, eine Friedensordnung, die Staatsgrenzen nicht infrage stellt, eine Friedensordnung, deren Garantin auf unserem Kontinent die Europäische Union ist. Dieses vereinte Europa sichert seinen 450 Millionen Unionsbürger:innen mit seinem Bestehen ein friedliches Zusammenleben. Besonders in der Woche des Jahrestags der Befreiung Deutschlands von den Nazis und inmitten eines Krieges in Europa wirkt diese historische Leistung unserer Europäischen Union umso umfassender und emotionaler. Wir stehen daher ohne Frage an der Seite der Ukrainer:innen, die diesen Krieg weder gewollt noch zu verantworten haben. Sie verteidigen auch unsere europäischen Werte von Freiheit, Frieden und Demokratie. (Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der Grünen und der CDU) Unsere Antwort auf diesen verbrecherischen Krieg ist eine europäische. Wir brauchen mehr Europa, ein starkes, ein souveränes Europa mit der Ukraine. Den nächsten Schritt hin zu diesem Europa haben wir bereits mit dem Abschluss der Konferenz zur Zukunft Europas gemacht. Dieser europaweite Beteiligungsprozess muss zum Zukunftsprojekt der EU werden und darf nicht in der Schublade verschwinden. Hierfür stehen wir alle gemeinsam in der Verantwortung. Emmanuel Macron ist hier ein wichtiger Antreiber. Er hat bereits in seiner Rede an der Sorbonne 2017 die Debatte zur Reform der EU eröffnet. Diese ausgestreckte europäische Hand hat die damalige Bundeskanzlerin leider nur recht zögerlich ergriffen. (Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Am Montag hat der französische Präsident einer gestärkten europäischen Integration erneut die Hand gereicht. Die neue Bundesregierung wird diesmal entschlossen zugreifen. Der deutsch-französische Motor ist wieder Zugmaschine in Verantwortung für Europa. Das deutsch-französische Getriebe in der EU hat endlich die Werkstatt verlassen und läuft wieder rund und flüssig. (Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Emmanuel Macron und Olaf Scholz stehen für die Transformation der europäischen Zusammenarbeit, um auch in Zukunft weltweit ein Musterbeispiel für ein gutes, erfolgreiches und friedliches Zusammenleben zu sein. (Sebastian Cuny) Die SPD-Fraktion dankt den Französ:innen von Herzen, dass sie dieser EU den Rücken gestärkt haben, und wir haben tiefes Vertrauen, dass sie diesen proeuropäischen Kurs bei den Parlamentswahlen fortsetzen. Deshalb rufen wir ihnen zu: Votez l’Europe! Vive l’Europe! Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen)