Petra Olschowski

Über das hinaus, was wir bei der Anhörung gehört haben, ist es im Moment schwierig, Thesen abzugeben. Wir haben im Moment noch keine Alarmanzeichen, wonach wir in einem übergroßen Maß auf die Nothilfe zurückgreifen müssten. Die schwierige Zeit kommt jetzt aber erst noch. Deshalb wäre es nicht rechtmäßig, dies jetzt schon abschließend zu bewerten. Ich möchte noch einmal sagen, worin im Moment die Problematik besteht: Tatsächlich fahren die Betriebe wieder voll eriode – 37. Sitzung – Mittwoch, 11. Mai 2022 an, das heißt, sie haben die vollen Kosten, aber sie haben nicht die volle Auslastung, weil die Menschen nicht zurückkommen. Das bedeutet, dass die Einnahmeseite momentan das Problem ist. Wie sich dies weiterentwickelt, wird man sehen müssen. Über die Pandemiezeit hinweg gab es durch die Kurzarbeitermittel, aber auch durch die Zuschüsse, die wir vom Land aus gegeben haben, immer wieder Möglichkeiten, die Schließungen, die auch dazu geführt haben, dass es weniger Kosten gab, abzufangen. Jetzt gilt: volle Kostenlast, weniger Einnahmen. Wie sich dieser Gap am Ende gestaltet, wird man tatsächlich noch sehen müssen.