Dr. Albrecht Schütte

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Digitalisierung und die Verfügbarkeit von großen Datenmengen bestimmen über die Entwicklung neuartiger Technologien und damit darüber, wie wir zukünftig leben werden, sowie über unseren zukünftigen Wohlstand. Der ist nicht gottgegeben. Dies gilt insbesondere für die Krankenversorgung und die Gesundheitswirtschaft. Daher ist es der CDU-Fraktion und der Landesregierung – ich bin mir sicher, auch den Fraktionen von Grünen, FDP/DVP und SPD – ein großes Anliegen, dass Baden-Württemberg beim Stichwort „Große Datenmengen und Plattformökonomie“ gerade im Bereich der Gesundheitswirtschaft vorn mit dabei sein wird. Dabei spielt selbstredend auch der Datenschutz – gerade bei medizinischen Daten; sogar wohl eher bei medizinischen Daten als bei Vereinsmitgliedschaften oder Ähnlichem – eine ganz entscheidende Rolle. Grundlage zur Nutzbarmachung größerer Datenmengen und ebenso für IT-Sicherheit und Datenschutz ist zunächst eine durchgängige IT-Plattform, also ein Krankenhausinformationssystem, bei dem Daten nicht aufwendig von einem System ins nächste – und gar noch händisch – übertragen werden, sondern entlang der gesamten Wertschöpfungskette einheitlich verfügbar sind, wenn Arzt oder Patient diese brauchen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen) Gleichzeitig liegen die Daten des Patientenkollektivs so vor, dass wissenschaftliche Analysen möglich sind, ohne dass aus den wissenschaftlichen Auswertungen wiederum Rückschlüsse auf einzelne Patienten gezogen werden können. Das ist nämlich der Clou bei der großen Datenmenge: Man bekommt ein Analyseergebnis; man weiß nichts über die Einzelperson, trotzdem kann man aus dem Gesamten ganz viel für die zukünftige Behandlung von Einzelpersonen lernen. Entscheidend ist dann auch der Blick nicht nur auf ein Krankenhaus mit einem durchgängigen IT-System, sondern über ein Krankenhaus hinaus auf das Gesamtpatientenkollektiv. Dann gibt es den Traum, dass eine einheitliche Datendefinition reicht und man die aus verschiedenen Systemen ziehen kann. Aus langjähriger leidvoller Erfahrung weiß ich: Das ist ein schöner Traum, aber es bleibt halt ein Traum. (Dr. Albrecht Schütte) Für die Information, wie weit die Universitätskliniken des Landes hier sind, ist die CDU-Fraktion dem MWK und denjenigen, die die Details zusammengetragen haben, sehr dankbar. Jetzt können wir sehen, wie die Nervenzellen bzw. Nervenleitungen der Universitätskliniken des Landes aussehen. Schade – das darf ich bereits an dieser Stelle sagen –, dass Mannheim hier nicht berücksichtigt wurde. Schließlich interessieren sich Naturgesetze und Patientenkollektive nicht für die Trägerschaft von Krankenhäusern, sondern für den Fluss und die Analyse von Daten. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) Jetzt kann man sich das hier für eines der Krankenhäuser einmal anschauen – ich habe die anderen auch dabei. (Der Redner hält eine Grafik hoch.) Man sieht: Ein gewisser Fortschritt ist erkennbar, aber so ganz durchgängig ist die Wertschöpfungskette nicht. Schaut man sich ein zweites Universitätsklinikum an, (Der Redner hält eine zweite Grafik hoch.) sieht man: Es sieht etwas anders aus. Das heißt, jedes dieser Krankenhäuser hat sogenannte Medienbrüche, die Behandlung und Analyse von Daten ist schwierig, und eine gemeinsame Analyse ist noch viel schwieriger. (Abg. Ulli Hockenberger CDU: Sehr schöne Grafik!) Wichtige Schritte sind also gemacht; sie reichen aber nicht aus. Um es noch einmal zu sagen: Mancher argumentiert: Na ja, einheitliche Datenformate reichen. – Das hört sich schön an, funktioniert aber nicht. Das habe ich jahrzehntelang auch geglaubt; es hat bloß nie geklappt. Deshalb begrüßen wir es sehr, dass die Universitätskliniken Gespräche führen und Planungen machen, um durchgängige und einheitliche IT-Systeme aufzubauen. Klar ist vorneweg: Wenn wir hier weiter erfolgreich und deutschland- und europaweit spitze sein wollen, wird das sehr viel Geld und sehr viele Nerven kosten. Niemand liebt es, wenn ein IT-System geändert und ersetzt wird. Der Knopf ist plötzlich links unten und nicht mehr rechts oben, der Mülleimer ist irgendwie neben etwas ganz anderem, und schon sind die Daten futsch. Wir alle kennen das. Aber ohne diese Anstrengungen werden wir bei den Daten nicht vorn mit dabei sein und damit in der Medizin der Zukunft keine so große Rolle mehr spielen. Gewünscht hätten wir, die CDU-Fraktion, uns von der Landesregierung – genauer gesagt vom Sozialministerium – als Antwort auf diesen Antrag zu den IT-Systemen auch Informationen über Krankenhäuser außerhalb der Trägerschaft des Landes. Selbstverständlich sind Kreiskrankenhäuser, städtische Krankenhäuser und private Kliniken selbstständig. Wenn es dem Sozialministerium aber wirklich wichtig gewesen wäre, dann hätten sicher einige dieser Krankenhäuser Informationen zu ihren IT-Systemen zur Verfügung gestellt. Denn auch Kreiskrankenhäuser haben kein Interesse, das Ei des Kolumbus neu zu entdecken. eriode – 36. Sitzung – Mittwoch, 4. Mai 2022 (Der Redner hält eine Grafik hoch.) Wenn Sie sich hier alle Bilder anschauen, sehen Sie eines: Es gibt die Betriebssoftware SAP – hat jeder, nutzen alle einheitlich. Es wird niemand auf die Idee kommen, selbst zu codieren oder irgendein völlig neues System zu kaufen. Deshalb ist es so wichtig, dass wir an allen Krankenhäusern Patientendaten möglichst durchgängig und einheitlich erfassen. Kurz noch einen Hinweis: Die Bayern bringen einige ihrer Kliniken dazu, ORBIS als System zu nehmen. Dann sind die Daten schon etwas einheitlicher, als es bei uns der Fall ist. Ich fasse zusammen: Die Universitätskrankenhäuser haben wesentliche Schritte in Richtung durchgängiger Krankenhausinformationssysteme gemacht. Hier können aber noch weitere Erfolge erzielt werden, und die Vereinheitlichung der IT-Plattformen unter Einschluss des Universitätsklinikums Mannheim sollte unbedingt angegangen werden. Dafür sind Landesmittel immer gut investiert, auch wenn es, wie gesagt, eine Herkulesaufgabe ist und doch viel Geld kostet. Und: Es sollte die IT-Abdeckung der weiteren Krankenhäuser zunächst mal im Sinne der Transparenz angeschaut werden und dann auch dort eine Vereinheitlichung stattfinden. Wenn jemand fragt, warum wir heute im Landtag ein fast schon technisches Thema diskutieren, ist die Antwort einfach: weil es für die Zukunft unserer Krankenversorgung und unseres Gesundheitssystems und damit für die Zukunft unseres Landes notwendig ist. Dann können wir uns auch mal technische Themen anschauen. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)