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Nicolas Fink

SPD 04.05.2022 Sitzungen 17/36

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Wald, Sie haben völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass wir uns im Finanzausschuss einig waren. Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass wir heute diese Coronasonderzahlung gemeinsam beschließen werden. Das ist auch deshalb ein starkes Signal – auch das ist angesprochen worden –, weil wir hier den Tarifabschlüssen konsequent folgen. Erst vor wenigen Tagen haben wir gemeinsam den 1. Mai gefeiert. Das ist auch in diesem Zusammenhang eine gute Gelegenheit, darauf hinzuweisen, wie wichtig starke Gewerkschaften sind, wie wichtig starke Tarifabschlüsse sind. Deshalb ist das auch heute ein gutes Zeichen dieses Hauses, werte Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Andreas Deuschle CDU) Die Coronasonderzahlung ist gut, richtig und angebracht. Dem ausgesprochenen Dank schließt sich die SPD-Fraktion ausdrücklich an. Sie wissen: Wir stehen für einen aktiven, einen starken Staat. Und dieser aktive, starke Staat ist darauf angewiesen, dass wir Beschäftigte haben, die mit hoher Motivation, aber auch mit hoher Kompetenz für die Menschen in diesem Land da sind. Das ist die eine Seite. Damit das aber gelingt, braucht es mehr als eine Coronasonderzahlung. Auf der anderen Seite brauchen wir eine kontinuierlich gute Bezahlung – der Kollege Wald hat schon relativ ausführlich über das Viersäulenmodell geredet, über das wir uns im Laufe dieses Jahres auch noch gemeinsam austauschen werden. Es braucht gute Rahmenbedingungen: Dazu zählt das Lebensarbeitszeitkonto, dazu zählt die Frage, wie wir mit der Wochenarbeitszeit umgehen, dazu zählt auch die Frage, wie wir Homeoffice ermöglichen und Beschäftigte im Homeoffice ausstatten, werte Kolleginnen und Kollegen. Und dazu gehört, dass wir gemeinsam feststellen müssen, wo wir mehr Personal benötigen, um die Menschen dauerhaft in die Lage zu versetzen, sich aktiv für unseren Staat einzubringen. All diese Fragen beschäftigen uns alle gemeinsam auch noch im Laufe dieser Legislaturperiode. Nun haben heute schon viele Kolleginnen und Kollegen – gerade auch auf Social Media – festgestellt, dass der 4. Mai ein durchaus besonderer Tag ist. Der 4. Mai ist nämlich der internationale Star-Wars-Tag. Nun gibt es auf dieser Welt momentan wirklich ganz andere Sorgen. Trotzdem findet man oft – gerade auch in dieser Filmreihe – viele Zitate, die einem in Lebenssituationen weiterhelfen. Zur Coronasonderzahlung ist Meister Yoda ehrlicherweise nichts eingefallen. Aber es gibt einen Satz, den wir immer wieder und gerade auch heute gern zitieren dürfen. Meister Yoda hat nämlich gesagt: „Groß machen Kriege niemanden.“ Recht hat er. Deshalb: Happy Star-Wars-Day. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen)

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