Ruben Rupp

Liebe Frau Ministerin, noch mal eine Nachfrage: Was sind denn konkret die drei wichtigsten Bereiche, die aus Ihrer Sicht betroffen sind und bei denen man damit rechnen muss, dass wir vielleicht sogar mit Landesmitteln Abhilfe schaffen müssen? Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Zunächst blicken wir auf die Bundesebene. In der Coronapandemie gab es ca. 500 000 Anträge von Unternehmen. Dabei ging es um ein Volumen von ca. 10 Milliarden €. Sie kennen das Volumen unseres Landeshaushalts. Das sind Summen, bei denen wir, das Land, an unsere Grenzen stoßen. Das heißt, wir brauchen den Bund. Wir müssen jetzt abwarten, was der Bund tut, um dann darüber zu diskutieren, inwieweit wir, das Land, das ergänzen. Wir haben in der Coronapandemie ca. 1 Milliarde € an Landesmitteln für die Hilfen der Wirtschaft zur Verfügung gestellt, ausgegeben. Wie gesagt, unter dem Strich waren die Hilfen erfolgreich, wenn wir die wirtschaftliche Entwicklung betrachten. Gerade auch die besonders belastete Hotellerie und Gastronomie ist hier noch mal über ein Extra-Sonderprogramm des Landes unterstützt worden. Seien Sie sicher, wir in Baden-Württemberg als starkem Industrieland – die Industrie, das produzierende Gewerbe ist ja jetzt besonders betroffen – haben natürlich im Blick, welche (Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut) Defizite hier entstehen. Aber aufgrund der Dimension können wir auch hier wirklich nur Härten abfedern. Tatsache ist, dass besonders die energieintensiven Branchen – Chemie-, Textil-, Papier-, Glas- und Glasfaserproduktion – jetzt in den Blick genommen werden müssen, dass hier Entlastungen vollzogen werden, damit diese Unternehmen eben nicht in ihrer Existenz bedroht sind. Denn das hätte dann einen Dominoeffekt.