Klaus Hoher

Dringe ich durch? (Heiterkeit) Dann bemühe ich mich, durchzudringen. (Zuruf: Ich habe gar nicht gemerkt, dass der Herr Staatssekretär geredet hat! – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Was hat er eigentlich gesagt? Ich habe es nicht verstanden!) – Ich kann es ja wiederholen. (Zurufe) Straßenbautechnisch – – Aber das Problem in Oberschwaben ist größer als das auf der Alb. In Oberschwaben gibt es relativ gute Böden. Dort gibt es noch 1 200 aktive Vollerwerbslandwirte, und die haben schon 2 000 ha Fläche unter Bewirtschaftungsverträgen. Da ist die Landwirtschaft also noch aktiv, und die Böden sind sehr gut. Daher ist es natürlich wichtig, die Menschen in der Umgebung mitzunehmen. Diese Aufgabe sehe ich in Oberschwaben als schwieriger, wesentlich schwieriger an. (Zuruf der Abg. Petra Krebs GRÜNE) (Klaus Hoher) Herr Haser hat im letzten Jahr auch schon einen Vorstoß gemacht und der Presse signalisiert, dass er als CDU-Abgeordneter auch ein bisschen hinter den Landbesitzern und den Kommunen steht und dass er das Problem (Abg. Thomas Blenke CDU: Was heißt „ein biss- chen“? Kraftvoll!) – kraftvoll, natürlich kraftvoll – begleitet. In diesem Bereich ist es schon sehr viel schwieriger, das durchzusetzen, solange es noch aktive Landwirte und tolle Infrastruktur in der Landwirtschaft gibt. Ein Landwirt macht heutzutage vier oder fünf Schnitte Gras – wenn es nur Gras ist – von seiner Fläche herunter, und dann muss er natürlich intensiv bewirtschaften. Im Jahr 2010 gab es schon einen Vorstoß. Da wollten wir – Allgäu, Oberschwaben und Bayern – schon ein Gesamtpaket schnüren und dort ein Biosphärengebiet ausweisen. Das ist am Ende an Bayern aufgrund ganz einfacher Kriterien gescheitert. Die Bayern sagen: „Ich kann meine Flächen für die Zukunft nicht komplett tot stellen. Wir haben Probleme in der Energiewirtschaft. Wir brauchen diese Fläche z. B. für Biogasanlagen, für Windkraftanlagen. Wir gehen diesen Weg nicht mit.“ Jetzt ist der zweite Vorstoß da. Das ist toll. Wir stehen hinter Biosphärengebieten, aber natürlich nicht über die Bevölkerung hinweg, sondern nur mit der Bevölkerung. Da müssen alle Grundstückseigentümer mitspielen, (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Vielleicht nicht alle, aber die meisten!) da müssen die Kommunen mitspielen. Das ist ein Angebot, das wir machen müssen und dürfen, das ist alles toll. Aber wir, die Freien Demokraten, werden natürlich sehr kritisch begutachten, wie mit der Bevölkerung dort umgegangen wird, ob das übergestülpt oder mit ihnen zusammen gemacht wird. Schon im Haushalt 2022 sind zwei Stellen drin, mit A 14 und A 15. Da würde mich interessieren: Haben Sie die schon besetzt? Diesem Starterteam würde ich dann viel Glück wünschen, wenn sie auf alle Bevölkerungsschichten und Kommunen eingehen. Vielleicht kommt es zu einem guten Ende. Aber wie gesagt: Die FDP/DVP-Fraktion wird dies kritisch-objektiv und gut begleiten. Vielen Dank. (Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Klaus Hoher FDP/ DVP zu Staatssekretär Dr. Andre Baumann: Du warst zu laut! – Gegenruf der Abg. Gabriele Rolland SPD: Die haben schon die Straße verhandelt!)