Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, ich frage – – Redezeit hat nur noch Herr Fraktionsvorsitzender Schwarz (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE unterhält sich mit Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP.) – der gerade beschäftigt ist. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE winkt ab.) – Keine Wortmeldung. Okay, gut. Dann liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor, und wir kommen nun zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/1493, unter Buchstabe b von Punkt 1 der heutigen Tagesordnung. Ich lasse darüber abstimmen. Wer dieser Verordnung zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Verordnung ist mehrheitlich zugestimmt. Wir haben noch über zwei Entschließungsanträge abzustimmen. Ich beginne mit dem Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU, Drucksache 17/1510. Wer diesem Entschließungsantrag zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen ist mehrheitlich zugestimmt. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der SPD-Fraktion, Drucksache 17/1511. Wer diesem Entschließungsantrag zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Entschließungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt. Tagesordnungspunkt 1 ist damit erledigt. Vielen Dank. Ich rufe Punkt 2 unserer Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Fünf Jahre Cyber Valley: der Innovationscampus als Erfolgsmodell – beantragt von der Fraktion GRÜNE Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Frau Abg. Dr. Aschhoff das Wort. Es ist die erste Rede der Kollegin. Vielen Dank. iode – 25. Sitzung – Mittwoch, 22. Dezember 2021