Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 24. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Blenke, Herr Abg. Cuny, Herr Abg. Eisenhut, Herr Abg. Goßner, Herr Abg. Hockenberger, Herr Abg. Hahn, Herr Abg. Hörner, Herr Abg. Pix, Frau Abg. Schwarz, Herr Abg. Stein und Herr Abg. Waldbüßer. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt Herr Ministerpräsident Kretschmann, Herr Minister Strobl, Herr Minister Hermann, Herr Minister Hauk, Herr Staatssekretär Hoogvliet, bis 11 Uhr Frau Ministerin Schopper, ab 11 Uhr Frau Ministerin Walker und ab 13 Uhr Herr Minister Lucha. Wir treten in die Tagesordnung ein. Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Vertrauenskrise – Wortbruch bei der Impfpflicht – beantragt von der Fraktion der AfD Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die Fraktion der AfD erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel das Wort.