Stephen Brauer

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Wald hat gerade gefragt: „Seit wann machst du Kunst?“ (Abg. Martin Rivoir SPD: Nach Joseph Beuys ist je- der Mensch ein Künstler!) Zur Kunst, einen solchen Haushalt aufzustellen, ist die Landesregierung dann morgen wieder dran. Aber heute geht es tatsächlich um Kunst. (Beifall bei der FDP/DVP – Zuruf: Genau!) ode – 23. Sitzung – Donnerstag, 16. Dezember 2021 Der Mensch lebt nicht vom Brot allein, ein bisschen Brot muss es aber schon sein, auch in der Coronakrise und auch für die Kunst- und Kulturschaffenden. Man kann feststellen, dass immense Mittel in Einmalprogrammen zur temporären Unterstützung der Kulturschaffenden, der Kulturbetriebe durch den Bund und auch das Land bereitgestellt wurden und werden. Manche Rettungsfonds wurden sehr stark nachgefragt, andere, wie die Stipendien für Künstlerinnen und Künstler, allerdings kaum. Über allem muss das Ziel stehen, dass Land, Städte und Gemeinden die immense Wichtigkeit der Aufgabe vergegenwärtigen, durch gezielte Förderung den kulturtreibenden Einrichtungen über die Durststrecke hinwegzuhelfen und der durch die Pandemie geschaffenen Gefahr wirksam entgegenzutreten. Diese Aufgabe reicht weit über das Jahr 2020 hinaus. Dieser Aufgabe können wir uns nicht nur mit Einmalleistungen stellen, sondern müssen die institutionelle Förderung stärken und das bewährte Verhältnis der Kostentragung von 2 : 1 verlässlich ausgestalten und durchhalten. Auch nicht staatliche Bühnen und Orchester brauchen Unterstützung. Erst durch einen Antrag der Regierungsfraktionen wurde die Unterstützung für einige nicht staatliche Kultureinrichtungen ermöglicht, immerhin im Umfang von 560 000 €. Man hat also erst die neue Steuerschätzung abgewartet, um beispielsweise notwendige Anpassungen der Bezahlung von Tarifangestellten nach Tarif zu ermöglichen. Das ist Kulturpolitik unter Haushaltsvorbehalt, obwohl die Gewährleistung eines kulturellen Angebots in allen Regionen des Landes ein kulturpolitischer Schwerpunkt der Landesregierung sein soll und zahlreiche nicht staatliche Bühnen insofern einen wichtigen kulturpolitischen Auftrag erfüllen, wie es im Antrag der Regierungsfraktionen aus der Befassung im Finanzausschuss heißt. Unter einem Haushaltsvorbehalt stand beispielsweise auch die Fortsetzung der Förderung der Geschäftsstelle des Landesverbands der Heimat- und Trachtenverbände oder die notwendige halbe Million Euro zur Finanzierung des Musikzentrums Baden-Württemberg in Plochingen, das wir sehr schätzen und das einer Kompensation coronabedingt ausfallender Sponsorengelder dringend bedurfte. Auch bei den soziokulturellen Zentren entstand ein erhöhter Finanzierungsbedarf, allerdings nicht überraschend und zusätzlich, sondern um neue Zentren in die Landesförderung aufzunehmen und den Landesanteil an die korrespondierenden Komplementärfinanzierungen im Verhältnis 2 : 1 – Kommune zu Land – anzupassen. Man fragt sich schon, ob die Landesregierung geplant hatte, diese Unterstützung ebenfalls zu unterlassen, wenn nicht der Steuerregen auf das Land niedergegangen wäre. (Zuruf des Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU) Soloselbstständige, Freiberufler, die in der Pandemie Hilfen der Länder und des Bundes in Anspruch genommen haben, bekommen gerade jetzt vermehrt Post von Landesbanken und Behörden mit der Aufforderung, Nachweise zu liefern und un- (Stephen Brauer) berechtigt Erhaltenes zurückzuzahlen. Hiervon betroffen sind auch die vielen soloselbstständigen Kulturschaffenden, zu deren Unterstützung nach einer langen Hängepartie der Landesregierung schließlich auch Wirtschaftshilfen einschließlich des Unternehmerlohns ausgebracht wurden. Leider gehört die Kulturbranche stets zu den besonders gebeutelten Branchen der Coronapolitik, die in den Corona-Verordnungen der Landesregierung mit bedrückender Zuverlässigkeit Einschränkungen im Betrieb hinnehmen mussten. Die Rückzahlungsforderungen kommen in diesem Quasilockdown wirklich zur Unzeit. Ich sage jetzt nichts mehr zur Sanierung der Staatsoper und zu dem Bürgerbeteiligungsplacebo, sondern wünsche Ihnen einen schönen Abend. Wir werden die Oper und deren Sanierung – die dringend nötige Sanierung, die unserer Meinung nach bisher aber noch nicht die mögliche Maximallösung darstellt – in diesem Haus noch weiter diskutieren. Vielen Dank. (Beifall bei der FDP/DVP)