Erwin Köhler

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Ohne Kunst und Kultur wird es still. Das „uns“ in Kunst betrifft nicht nur alle Kulturschaffenden, alle Menschen vor und hinter der Bühne und alle Ausstellenden im ganzen Land, nein, das „uns“ steht auch für uns hier im Parlament, im Hohen Haus und für das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Ohne uns wird es in der Kultur stiller. Deshalb stärken wir der Kunst und der Kultur mit diesem Haushalt weiter den Rücken und werden 2022 über 575 Millionen € und damit 1,55 % mehr Mittel als im Jahr 2021 bereitstellen. Das Land ist also ein zuverlässiger, verlässlicher Partner für die Musikerinnen und Musiker, Künstlerinnen und Künstler sowie die Kulturschaffenden im Land, meine Damen und Herren. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) 258 Millionen € werden wir in Theater, Festspiele und Orchester in Baden-Württemberg investieren. Da sind natürlich die großen Häuser wie die Staatstheater wichtig, aber ebenso Spielstätten wie die Württembergische Landesbühne Esslingen oder das Freiburger Barockorchester. Zum Tarifausgleich kommt es spätestens jetzt bei den landeseigenen Kultureinrichtungen; denn eine faire und angemessene Bezahlung ist enorm wichtig, vor allem um „THE LÄND“ für Kulturschaffende in der gesamten Fläche auskömmlich und attraktiv zu halten. Wir wollen, dass die Menschen kommen, und wir wollen, dass sie bleiben, meine Damen und Herren. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) In diesem Haushalt ist dabei ein ganz wichtiges Signal dafür, wie wichtig uns von der Regierungsfraktion die Breitenkultur ist, die Verstetigung der Mittel für die Geschäftsstelle des Landesverbands der Heimat- und Trachtenverbände Baden-Württemberg, die Heimat übrigens so definieren, wie es gesellschaftsspaltenden Populisten in diesem Haus nicht gefällt: (Erwin Köhler) „Home is, where your heart is“; ich kann die Tracht immer tragen, auch wenn ich nicht von hier bin. Das ist ein ganz klares Statement der Trachtenverbände. Da gehe ich mit. Ich unterstütze das. Ich freue mich, dass wir diese Geschäftsstelle haben, meine Damen und Herren. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der SPD – Abg. Anton Baron AfD: Sie haben in Ihrem Leben noch gar nichts erreicht!) Herr Balzer, zur Kritik an der Hausspitze: Wenn Sie es einmal schaffen würden, in die Kuratoriums- und Beiratssitzungen, zu denen Sie eingeladen werden, zu gehen, dann würden Sie feststellen, (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Ich war dort!) dass das Land Baden-Württemberg viele gute Dinge unterstützt, (Abg. Anton Baron AfD: Ich war dort! – Weitere Zu- rufe) z. B. Stipendien für Aktivistinnen und Aktivisten, auch aus dem Ausland. Sie allerdings kommen nicht; Sie machen nicht mit. Also dürfen Sie sich nicht darüber beschweren. Das ist eine ganz klare Sache. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Zuruf: Sehr gut! – Weitere Zurufe, u. a. des Abg. Anton Baron AfD) Mit dem Zentrum für Kulturelle Teilhabe Baden-Württemberg hat zudem ein grünes Vorzeigevorhaben erst in der letzten Woche seine Arbeit als eine zentrale Informations-, Beratungsund Vernetzungsstelle aufgenommen. Das ist super, denn die kulturelle Jugendbildung und die kulturelle Bildung als lebenslanges Lernen werden dadurch in der Fläche ermöglicht. Darauf sind wir stolz. Wir freuen uns, dass das Ergebnis des Kulturdialogs, der beendet worden ist, umgesetzt worden ist; wir freuen uns darüber wirklich sehr. (Beifall bei den Grünen – Abg. Emil Sänze AfD: Er hat in seinem Leben noch nichts erreicht! – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Ohne Kunst und Kultur wird es still, wie schon gesagt. Damit das wirklich nicht passiert, wird es im nächsten Jahr weiterhin das Programm „Kultur nach Corona“ geben. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Mit „Perspektive Pop“ stärkt das Land Akteurinnen und Akteure, Spielorte, Klubs und Kulturstätten und – was mir ganz persönlich wichtig ist – die Livemusikszene in der Fläche. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Die 74 soziokulturellen Zentren sind wichtige Partner für ein niederschwelliges Kulturerlebnis in der Fläche, als Bühne und als Begegnungsstätte. Seit dem Amtsantritt der grün geführten Landesregierung haben wir die Investitionen in diesem Bereich nahezu verdoppelt und werden 2022 weiter investieren. Das ist richtig gut. Verlässlichkeit ist nämlich auch im finanziellen Bereich für ode – 23. Sitzung – Donnerstag, 16. Dezember 2021 uns Politikerinnen und Politiker eine wichtige Sache. Deswegen kündigen wir an: Ja, wir müssen uns mit der globalen Minderausgabe beschäftigen. Wir nehmen uns das vor; wir werden uns ihrer annehmen. Ich danke allen, die die Maßnahme getragen haben, für ihre Solidarität. (Lachen des Abg. Miguel Klauß AfD) Ich habe kein Problem damit, mich vor die Hausspitze zu stellen – die Maßnahmen sind im Dialog immer wieder angepasst worden –, und ich kann sagen: Danke für eure Solidarität. Ich wünsche allen frohe Weihnachten (Abg. Rüdiger Klos AfD: Wir haben in der nächsten Woche noch eine Sitzung!) und freue mich, dass ihr Lärm gemacht habt und es weiterhin tun könnt. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Abg. Miguel Klauß AfD: Haben Sie Ihr Kunstge- schichtsstudium endlich zu Ende gemacht? – Abg. Emil Sänze AfD: Hauptrolle als Jesus! – Lachen bei Abgeordneten der AfD)