Dr. Albrecht Schütte

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Einzelplan 14 des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst in Höhe von 5,9 Milliarden € diskutieren wir jetzt den zweitgrößten Etat eines Ministeriums. Aber eigentlich geht es um vieles, was wichtiger ist als Geld. Wir sprechen von dem Studenten, der fasziniert im ersten Semester entdeckt, wie viele spannende Vorlesungen und Lehrveranstaltungen es gibt. Wir sprechen von der jungen Frau, die sich für ihre Bachelorarbeit intensiv in ein Thema einarbeitet. Wir sprechen von einer Gruppe junger Menschen, die an einer Hochschule gemeinsam eine Masterarbeit in Kooperation mit der Industrie bearbeiten. Oder wir sprechen von einer Forschungsgruppe, die Tag und Nacht darüber diskutiert, wie Therapien auf mRNA-Basis weiterentwickelt werden können, um auch individuelle Tumore zu kurieren, deren Gene sich quasi wöchentlich ändern. Es geht deshalb weniger um Geld und vielmehr um die Menschen, für die wir dieses Geld verwenden. (Beifall bei der CDU – Vereinzelt Beifall bei den Grünen) Daher freuen wir, die CDU-Fraktion, uns, dass die verabredete Verbesserung der Hochschulfinanzierungsvereinbarung von 10 Millionen € jährlich aufwachsend kommt. Ebenso freuen wir uns, dass weitere 28 Millionen € für die Universitäten und Hochschulen in Zeiten von Corona ausbezahlt werden können. Damit wollen wir die Auswirkungen der Pandemie abfedern, vor allem für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Studierenden, denen wir für ihr Engagement ganz herzlich danken. (Beifall bei der CDU und den Grünen sowie der Mi- nisterin Theresia Bauer) Ganz zentral geht es zudem im Etat des MWK um die Zukunft unseres Landes; denn die großen Herausforderungen wurden fast immer durch Forschung und Innovation gelöst. Nach Ausbruch des Vulkans Tambora mit der Hungersnot im Jahr 1816 wurden nicht einfach die Nahrungsmittel rationiert, sondern der König von Württemberg gründete die Universität Stuttgart-Hohenheim. Das war ein vielfach effektiverer Ansatz, vor allem langfristig, um die Hungersnot zu lösen. In diesem Sinn stärken wir in diesem Haushalt die Mittel für Forschung und Klimaschutz; denn nur mit diesen Mitteln werden wir die Lücke schließen, die heute in jeder Rechnung zur Klimaneutralität noch vorhanden ist. (Dr. Albrecht Schütte) (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen sowie der Ministerin Theresia Bauer) Ganz konkret denke ich hier z. B. an die Förderung der Wasserstofftechnik an der Hochschule Furtwangen. In anderen Bereichen verfahren wir ebenso: Die Kofinanzierung des Hertie-Instituts in Tübingen wird sichergestellt, die Bioinformatik wird in Baden-Württemberg weiterfinanziert. Über die Zentralisierungstendenzen des Bundes – es spielt überhaupt keine Rolle, wer dort regiert; die sind in dieser Hinsicht alle gleich – wird in diesem Zusammenhang wirklich noch zu sprechen sein. Und zum ersten Mal – Kollege Knopf hat es bereits erwähnt – erhöhen wir das Investitionsbudget der Unikliniken und gleichen die Lohnsteigerung an den medizinischen Fakultäten voll aus. Diese Förderung ist enorm wichtig. Unser heutiges Leben – ebenso wie unser aktueller Wohlstand – basiert auf der Auto-, der Chemischen oder der elektrischen Industrie. Das heißt, die Grundlage, wie wir heute leben und dass es uns gut geht, wurde vor 150 Jahren gelegt. Dazu kommt vielleicht noch die Softwareindustrie, deren Grundlage vor 50 Jahren gelegt wurde. Wie aber die Menschen im Jahr 2100 leben und arbeiten, wie Mobilität und Gesundheitsvorsorge aussehen, ob unser Land mit unseren Werten bei technischen Entwicklungen noch eine Rolle spielt, legen wir hier und heute fest. Daher kommt es darauf an, dass wir heute kräftig in die Zukunft investieren und manche konsumtive Ausgabe hintenanstellen, um stattdessen in Forschungseinrichtungen, Universitäten und Hochschulen und vor allem in Köpfe für morgen zu investieren. Genau dazu machen wir uns mit diesem Haushalt auf den Weg. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Bei der gestrigen Aussprache hat der Ministerpräsident bereits auf die großartigen Erfolge des Innovationscampus „Künstliche Intelligenz“ rund um Tübingen hingewiesen. In diesem Haushalt stellen wir auch die Finanzierung für den Innovationscampus „Health & Life Science Alliance“ in der Region Rhein-Neckar sicher. Auf den ersten Blick sieht man ihn nicht. 40 Millionen € für drei Projekte wurden aber bereits über Rücklagen finanziert. 2022 kommt eine zweistellige Millionensumme aus den Rücklagen hinzu. In der Summe werden wir einen dreistelligen Millionenbetrag investieren. Dabei geht es um Gesundheitsvorsorge, individualisierte Medizin und die Nutzung organischer Materialien. Es geht also um alles rund um das Leben, und zwar nicht nur das menschliche Leben. Das wird die Welt in den nächsten Jahrzehnten prägen, und wir wollen sicherstellen, dass wir an der Prägung mitarbeiten, aber auch gewisse Fehlentwicklungen verhindern können. Mit dem Innovationscampus „Health & Life Science Alliance“ in der Region Rhein-Neckar bauen wir somit die internationale Spitzenstellung von Baden-Württemberg im Bereich der Lebenswissenschaften aus. Mit der in Gründung befindlichen „Heidelberg Mannheim Health & Life Science Alliance“ wird dazu die Schlagkraft der Universität mit zwei medizinischen de – 23. Sitzung – Donnerstag, 16. Dezember 2021 Fakultäten, zwei Universitätskliniken und vier international bekannten und renommierten Forschungseinrichtungen gebündelt. Indem dazu die Metropolregion, die Industrie und die Sponsoren eingebunden werden, gelingt auch der Transfer hin zur Anwendung und die Schaffung eines weltweit sichtbaren Anziehungspunkts für Talente, Firmen und Investoren im Bereich der Lebenswissenschaften. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Wir, die CDU-Fraktion, freuen uns, basierend auf vielen Gesprächen, die wir in den letzten Monaten geführt haben, wie groß die Bereitschaft in der Metropolregion ist, darin mit dem Land zusammenzuarbeiten. Übrigens wollen wir dieses Innovationscampuskonzept, wie es im Koalitionsvertrag steht, nach Tübingen und Rhein-Neckar auf Mobilität in Karlsruhe/ Stuttgart und auf bis zu zwei weitere Innovationscampusse ausrollen. Mit diesem Haushalt wollen wir die Grundlage dafür legen, zum ersten Mal seit Jahren massiv mehr in Wissenschaft und Forschung zu investieren, damit auch in 50 Jahren die Menschen zufrieden und im Wohlstand in Baden-Württemberg leben und arbeiten, (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) und das vielleicht bei deutlich weniger CO -Ausstoß. Wir hoffen, dass die Menschen glücklich und zufrieden leben, wenn sie gar nicht mehr wissen, wer heute hier saß, um diese wichtige Grundlage zu schaffen. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und den Grünen)