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Dr. Albrecht Schütte

CDU 16.12.2021 Sitzungen 17/23

Vielen Dank für die Gelegenheit, die Zwischenfrage zu stellen. – Sie haben eben gesagt, wir hätten den Besuch von Zuschauern in Stadien auch ohne eine Verordnung verbieten können. (Abg. Bernd Gögel AfD: Ja!) Mich würde schon Ihr Rechtsverständnis dazu interessieren, auf welcher Grundlage das dann gewesen wäre. ode – 23. Sitzung – Donnerstag, 16. Dezember 2021 (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Ohne d i e s e Verordnung!) Oder hätten Sie uns empfohlen, dass wir am Freitag die eine und am Montag die nächste Verordnung machen? (Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD: Zwei Wo- chen vorher!) Ich kann Ihnen den Ausschnitt aus der Rede, die Sie dann hier halten würden, schon vorhersagen: „Sie haben zwei Verordnungen hintereinander gemacht und haben alle Menschen verwirrt.“ Was wäre also die Rechtsgrundlage gewesen, und macht es Sinn, wirklich zwei Verordnungen innerhalb von drei Tagen zu verabschieden? (Abg. Nico Weinmann FDP/DVP: Das ist jetzt wi- dersprüchlich!)

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