Muhterem Aras
Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 19. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Gehring, Herr Abg. Herkens, Herr Abg. Klauß – – (Unruhe) – Es wäre nett, wenn Sie Ihre Gespräche einstellen würden. Ich habe die Sitzung eröffnet. Danke. Von der Teilnahmepflicht befreit sind außerdem Frau Abg. Dr. Pfau-Weller sowie Herr Abg. Hockenberger. Seitens der Regierung aus dienstlichen Gründen entschuldigt haben sich Herr Minister Dr. Bayaz, Frau Ministerin Gentges, Frau Staatsrätin Bosch, ab 14 Uhr Herr Minister Hauk, ab 16:15 Uhr Frau Ministerin Walker, ab 17 Uhr Frau Staatssekretärin Kurtz, zwischen 10:45 und ca. 12:30 Uhr Herr Staatssekretär Dr. Rapp, bis ca. 11 Uhr Herr Staatssekretär Hoogvliet und Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Außerdem ist Frau Ministerin Razavi entschuldigt. Im E i n g a n g befindet sich die Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 10. November 2021 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beschäftigungsbedingungen, Bezüge, Dotationen und Ausstattung der vom Land Baden-Württemberg aufgrund außertariflicher Sonderverträge Beschäftigten –, Drucksache 17/1003. Ich schlage vor, diese Mitteilung an den Ausschuss für Finanzen zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Damit ist es so beschlossen. Wir treten in die Tagesordnung ein. Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Weltklimakonferenz Glasgow: Baden-Württembergs Einsatz für eine Welt auf dem 1,5-Grad-Pfad – beantragt von der Fraktion GRÜNE Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Niemann.
