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Georg Heitlinger

FDP 10.11.2021 Sitzungen 17/18

Sehr geehrter Herr Minister, ich war sehr zufrieden mit Ihren Ausführungen; das muss ich sagen. Sie haben erkannt, dass die TA Luft durchaus ein Problem ist. Es war gut, das zu hören, ebenso, dass Baden-Württemberg sich dafür einsetzen wird, dass das Tierwohl vor dem Immissionsschutzrecht rangiert. Ich denke, das ist eine grundlegende Forderung. Was den Schweinemarkt betrifft, hieß es, als ich meine Landwirtsausbildung machte, immer: „Wer Kühe hat, hat Mühe, wer Schweine hat, hat Scheine.“ Leider ist dem nicht mehr so. Auf dem Schweinemarkt brennt es lichterloh; anders kann man es nicht mehr ausdrücken. Die Landwirte machen 40 € Verlust pro Mastschwein; das ist eine schlimme Situation. Ich habe noch eine Frage. Sie sagen, Regionalität und damit Deklaration ist wichtig. Zurzeit kommt viel spanisches Schweinefleisch nach Deutschland, weil auch in Spanien die Marktsättigung erreicht ist – die Afrikanische Schweinepest hatten wir schon angesprochen. Wichtig ist mir ganz konkret – das habe ich bereits vor zwei Wochen in der Debatte hier zum Thema Lebensmittelverschwendung gesagt – die Frage der Erhöhung des Budgets der Marketinggesellschaft Baden-Württemberg, der MBW. Dieses Budget liegt seit zehn Jahren bei 2,7 Millionen €. Ist hier eine Erhöhung der Mittel geplant? Ich denke, das wäre wichtig, um den Verbraucher weiter dafür zu sensibilisieren, auf die Regionalität und damit auf die Deklaration zu achten.

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