Nicolas Fink

Frau Staatssekretärin, herzlichen Dank für Ihre Ausführungen. Wir verstehen durchaus, dass jetzt der Resetknopf gedrückt wird. Das bietet ja auch Chancen, zu reflektieren, was bisher gut gelaufen ist und was vielleicht nicht gut gelaufen ist. Wir haben aufgrund der Berichterstattung festgestellt, dass es offensichtlich nicht nur planerisch durchaus bessere Varianten gibt als das, was bislang geplant war, sondern auch in der Kommunikation. Wir durften heute der Presse entnehmen, (Nicolas Fink) dass laut Darstellung des Finanzministeriums auf ausdrücklichen Wunsch des Landtags die Entscheidung für den Standort im Justizviertel getroffen worden sei. Das wurde vom Finanzministerium als unzutreffend zurückgewiesen. Gleichzeitig hat die Landtagsverwaltung mit der Landtagspräsidentin kommuniziert, dass das Finanzministerium vollkommen eigenständig und unabhängig von einer vorübergehenden Nutzung durch den Landtag agieren würde. Können Sie da ein bisschen Licht ins Dunkel bringen, wie die bisherige Kommunikation stattgefunden hat? Und gehen Sie davon aus, dass das Drücken des Resetknopfs hier für eine bessere Kommunikation sorgen wird?