Andreas Stoch

Nein, ich habe leider nicht mehr genug Zeit, danke. – Ich habe die Aufgabe, die ausweislich aller Experten bisher nur mangelhaft erfüllt wurde und bei der es uns nicht gelungen ist, sie allein durch das Land zu finanzieren, genannt. Es fehlt allerdings auch der politische Wille. Ich habe auf das Hauptproblem hingewiesen. Sie wissen nämlich gar nicht, wie Sie den Ganztag ausgestalten wollen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Ministerpräsident, Sie wandeln mit Ihrer Argumentation auf einem schmalen Grat. Lassen Sie mich deswegen sagen: Ihr Vorschlag, eine neue Föderalismuskommission einzurichten, trifft bei uns auf Sympathie. Denn meine Grundüberzeugung ist, dass wir, die Länder, wenn wir Bildung in allen 16 Bundesländern gut gestalten wollen, allein überfordert sein werden. Wir brauchen eine Übereinkunft mit dem Bund. Denn 16 gute Kultuspolitiken der Länder sind auch der Erfolg des Bundes. Wir brauchen – das ist eine zentrale Aufgabe einer neuen Bundesregierung – eine neue Übereinkunft, wie wir – Bund, Länder und Kommunen – tatsächlich eine gemeinsame Bildungsrepublik Deutschland auf die Beine stellen, die auskömmlich finanziert ist und eine hohe Qualität aufweist. (Zuruf des Abg. Andreas Deuschle CDU) Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Ganztag ist nur ein Teil des Themas, aber den haben die Kinder in unserem Land ganz sicher verdient. Herzlichen Dank. (Anhaltender lebhafter Beifall bei der SPD)