Thomas Dörflinger

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! In der öffentlichen Debatte könnte man manchmal den Eindruck gewinnen, dass der Luftverkehr im Wesentlichen aus Wochenendflügen nach „Malle“ bestehen würde. Doch das ist eine Fehleinschätzung. Fliegen ist weit mehr. Fliegen verbindet Menschen unterschiedlicher Kulturen und trägt zur Völkerverständigung bei. (Zuruf des Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE) Humanitäre Hilfeleistungen in Kriegsgebieten sind ohne den Luftverkehr nicht möglich. Wir haben es gerade auch gehört: Fliegen ist ein ganz wesentlicher Wirtschaftsfaktor – bei uns, aber auch in vielen anderen Ländern der Welt, die gerade auf den Tourismus angewiesen sind. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Sehr gut!) Laut einer Studie der deutschen Tourismuswirtschaft sichern die Ausgaben deutscher Touristen 740 000 direkte Arbeitsplätze in Schwellen- und Entwicklungsländern. (Abg. Anton Baron AfD: So ist es! – Zuruf von der FDP/DVP: Hört, hört!) Ganz entscheidend: Der Flugverkehr trägt auch ganz erheblich zur wirtschaftlichen Stärke Baden-Württembergs bei, sichert Arbeitsplätze und sichert den Wohlstand bei uns. (Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU sowie des Abg. Anton Baron AfD) 2018 wurden im deutschen Außenhandel Waren im Wert von 274 Milliarden € mit dem Flugzeug transportiert. Schließlich eriode – 13. Sitzung – Mittwoch, 6. Oktober 2021 – auch das haben wir vorhin schon gehört – ist der Luftverkehr selbst ein großer Wirtschaftsfaktor. Nach Angaben des Branchenverbands hängen deutschlandweit ca. 1,1 Millionen Arbeitsplätze direkt oder indirekt am Luftverkehr. Die CDU-Landtagsfraktion möchte Völkerverständigung vertiefen, humanitäre Hilfeleistungen ermöglichen und unseren Wohlstand sowie die Arbeitsplätze hier vor Ort sichern. Daher setzen wir uns weiterhin für eine zukunftsfähige Luftverkehrswirtschaft ein. Gerade weil wir dies tun, werden wir die klimapolitischen Herausforderungen dieser Branche aktiv begleiten. Um eines gleich einmal klarzustellen: Wir wollen dies ausdrücklich nicht über Verbote tun. Es waren Innovationen, die unser Land stark gemacht haben, und nicht Verbote. Wir werden die Klimaziele gemeinsam mit der Luftverkehrswirtschaft erreichen; sie ist für uns Partner und nicht Gegner. Beim Klimaschutz setzt der grün-schwarze Koalitionsvertrag an: Wir verbieten keine Kurzstreckenflüge, sondern – so steht es auch im Koalitionsvertrag – wir unterstützen die gemeinsamen Bemühungen von Deutscher Bahn und Luftverkehrswirtschaft, Alternativen für Fluggäste zu schaffen. Bessere Angebote statt Verbote, das ist hier der richtige Weg. Das beste Beispiel hierfür ist Stuttgart 21. Mit Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm erhöhen wir einerseits die Kapazitäten und reduzieren die Reisezeiten. Gleichzeitig, das wissen Sie alle, entsteht am Flughafen eine Mobilitätsdrehscheibe, die den Flughafen deutlich besser an andere Verkehrsträger anbindet, insbesondere an die Schiene. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir alle sehen, dass sich bei den Flugzeugbauern schon einiges getan hat. Neue Flugzeuge benötigen weniger Kerosin und sind deutlich leiser. Das alles wurde durch Innovationen möglich. Folgerichtig haben sich Grüne und CDU im Koalitionsvertrag auch auf Maßnahmen verständigt, die die Innovationen in den Mittelpunkt stellen. Emissionsärmere Flugzeuge, CO -neutrale Treibstoffe wie E-Fuels sowie nachhaltige Flughäfen – so bringen wir Klimaschutz und Luftverkehr zusammen. Der Flughafen in Stuttgart – auch das ist vorhin einmal angesprochen worden – hat auf seinem Weg zum nachhaltigen Flughafen schon einiges erreicht und strebt ganz konsequent die Klimaneutralität an. Dazu gehört auch das Projekt zu alternativen Treibstoffen am Flughafen Stuttgart. Hier können Sie, sehr geehrter Herr Minister Hermann, weiterhin auf die Unterstützung der CDU-Landtagsfraktion zählen. Derzeit – das war auch der Presse zu entnehmen – wird über eine neue Flugroute zum Flughafen Stuttgart diskutiert. Wenn diese umgesetzt wird, wird es Gewinner und Verlierer geben, was den Fluglärm angeht. Daher müssen alle beteiligten Kommunen in einem transparenten und auch nachvollziehbaren Prozess mitgenommen werden. Zum Schluss möchte ich nochmals betonen, dass der Luftverkehr für die CDU-Fraktion einen wesentlichen Teil unserer Infrastruktur darstellt. Wir stehen zu unseren drei Flughäfen im Land, und wir stehen zu den Luftverkehrslandeplätzen. (Thomas Dörflinger) Unser Ziel sind wettbewerbsfähige und klimafreundliche Flughäfen. Dies packen wir an, dies packt diese grün-schwarze Koalition an. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU sowie der Abg. Hans-Ulrich Sckerl und Thomas Marwein GRÜNE)