Hans-Peter Storz

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben gerade das Thema Schiene angesprochen. Im Bereich der Digitalisierung gibt es das ETCS, das European Train Control System. In vier Jahren soll – das hoffen wir alle – Stuttgart 21 ans Netz gehen. Glauben Sie, dass in Baden-Württemberg bis dahin alle Schienenstrecken in diesem Digitalisierungsnetz sind, und können Sie auch beziffern, was das ungefähr kosten wird, und nennen, wer das dann bezahlen soll? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Es gibt einen Beschluss, wonach wir zusammen mit der Bahn den digitalen iode – 13. Sitzung – Mittwoch, 6. Oktober 2021 Schienenknoten bauen. Es gibt auch einen Beschluss des Landtags, die Fahrzeuge abzusichern, die Digitalisierungstechnologien zu finanzieren. Das klare Ziel ist, dass das funktioniert. Es wäre wirklich peinlich, wenn der neue Bahnhof fertig wäre, die Züge aber nicht fahren könnten, weil die Software nicht funktioniert. Das wird aber noch eine Herausforderung sein. Denn wir starten in einer neuen Infrastruktur mit neuen Fahrzeugen und mit neuer Technik. ETCS-Stufe heißt, dass die Züge elektronisch gesteuert werden, dass auch das System elektronisch gesteuert wird, dass die Züge zunehmend automatisiert bzw. teilautomatisiert gefahren werden können und dass sie dann in dichterer Folge fahren können. Das Ganze machen wir, um aus der Schiene mehr Kapazität herauszuholen. Das Land zahlt für die Umrüstung der Züge dreistellige Millionenbeträge. Denn die Aufgabe, die Schieneninfrastruktur zu finanzieren, die eigentlich beim Bund liegt, fällt jetzt ins Fahrzeug, weil die Fahrzeuge das jetzt lösen. Man sieht ja keine Signale usw. mehr. Deswegen haben wir daran einen Anteil. Den anderen Anteil zahlt der Bund. Auch die Bahn selbst muss sehr viel investieren. Insgesamt ist das Projekt „Digitale Schiene“ ein Projekt über etwa 15 bis 20 Jahre. In Stuttgart entsteht der Pilotknoten. Dabei geht es um Milliarden. Wenn man genaue Summen nennen soll, läuft man immer Gefahr, dass die Zahl in Kürze vielleicht nicht mehr stimmt. Es ist aber insgesamt ein Milliardenprojekt.