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Klaus Ranger

SPD 06.10.2021 Sitzungen 17/13

Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Herr Minister Hermann, ich selbst bin bei uns in der Stadt in der Arbeitsgemeinschaft zur Erneuerung des ÖPNV gewesen. Ihre Antworten freuen mich. Allerdings mussten wir erkennen, dass in der Praxis einiges nicht funktioniert. So bekommt z. B. Neckarsulm als Große Kreisstadt mit 27 000 Einwohnern im Moment gar keine Elektrobusse, obwohl man sie vielleicht will. Das Zweite ist folgende Bitte: Wir müssen – Sie haben es schon erwähnt – die Infrastruktur verändern. Die alten Busbetriebshöfe funktionieren wegen der Entfernungen nicht mehr. Wir müssen einen neuen Betriebshof bauen – mit allem Drum und Dran, in Absprache mit der EnBW. Auch hier ist eine Förderung dringend nötig, sonst funktioniert es nicht. Dann noch eine dritte Sache. Es gibt auch alte Menschen, die kein Smartphone haben. Also, bitte, vergesst die nicht. Denn das ist auch eine wichtige Klientel für den ÖPNV. Danke schön. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank. – Deswegen gibt es ja auch alternativ zu den ehemaligen Fahrplänen, die in der Ecke hängen und klein und dunkel sind, nicht lesbar sind, die Echtzeitanzeigen, die man ohne Smartphone lesen kann. Es war mir sehr wichtig, dass wir diese doppelte Information haben – sowohl für die Jungen wie für die Alten. Auch wenn heute Morgen eine Fraktion steif und fest behauptet hat, wir würden bereits im Sozialismus leben, muss ich Ihnen sagen: Wir haben keine Produktionsbetriebe, wir haben auch keinen Fünfjahresplan für die Produktion von Bussen, sondern das macht bei uns die Wirtschaft. Wenn die nicht liefern kann, ärgert mich das genauso. Denn wir haben lange genug gesagt, dass die Transformation kommt. Die EU hat das lange genug vorher angekündigt. Aber allzu lange hat man gedacht, es bleibt, wie es ist. Jetzt wird umgestellt. Auch Daimler – die haben sich lange dagegen gewehrt, sich vom Diesel zu verabschieden und andere Technologien anzubieten – bietet jetzt sowohl Brennstoffzellenbusse als auch batterieelektrische Busse an. Europaweit tun das andere Hersteller übrigens ebenfalls. Viele Kommunalbetriebe scheuen davor zurück, andere Hersteller zu nehmen als die, die sie schon immer genommen haben. Daher muss ich sagen: Auch wenn es zum Teil schwierig ist und manche Unternehmen Lieferschwierigkeiten oder längere Lieferfristen haben, europaweit bekommt man schon auch Elektrobusse.

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