Ruben Rupp

Erst einmal danke für Ihre Ausführungen. Das habe ich so erwartet. Wirtschaftsminister Altmaier z. B. hat einen Lockdown ganz klar ausgeschlossen. Deshalb die Nachfrage: Können Sie hier sagen, wir können einen Lockdown ausschließen? Ja oder nein? (Abg. Oliver Hildenbrand GRÜNE: Natürlich nicht!) Bitte sagen Sie ganz klar Ja oder Nein. Dann wäre ich zufrieden. (Zuruf: So eine bescheuerte Frage!) Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Auch Herr Wirtschaftsminister Altmaier hat in seiner Stellungnahme nicht gesagt, dass er etwas ausschließt, was man mangels Blick in die Glaskugel gar nicht ausschließen kann. Aber was er natürlich gesagt hat, ist, dass man alles dafür tun wird, Maßnahmen und Einschnitte, die in der Vergangenheit notwendig waren, um den guten Stand, den wir haben – – Noch einmal: Schauen Sie sich heute draußen um, nehmen Sie die Betriebe, die Kultureinrichtungen und die Gaststätten in unserem Land. Dieser Stand ist nur möglich geworden, weil wir diese Einschnitte gemacht und damit die Infektionslage zurückgedrängt haben. Und diese Ziele halten wir aufrecht. Wenn uns diese Anstrengungen gelingen, wird es auch laut Herrn Altmaier nicht nötig werden – das ist unser alleroberstes Ziel –, solche rigiden Einschränkungen zu machen. Sollte es aber, aus welchen Gründen auch immer – – Ich sage nur: Schauen Sie nach Australien, schauen Sie nach Japan, schauen Sie nach Portugal, schauen Sie überall in der Welt hin (Abg. Michael Joukov-Schwelling GRÜNE: Irland!) – Irland, Entschuldigung –, schauen Sie dorthin, wo die Maßnahmen, die wir zusätzlich gemacht haben, nicht gemacht werden, wo nur auf das Impfen gesetzt wird und andere soziale Maßnahmen, andere Vorsichts- und Präventionsmaßnahmen nicht in diesem Ausmaß gemacht werden. Dort gab es auf einmal eine Diffusion. Daraus haben wir gelernt. Und wenn wir alle diese Maßgaben einhalten, sind wir sehr zuversichtlich, dass wir in einem hohen Maß das gesellschaftliche Leben, die Wirtschaft, die Kultur, vor allem auch die Bildung riode – 11. Sitzung – Donnerstag, 22. Juli 2021 und die Kinderbetreuung – das ist ja unser wichtigstes Mantra – aufrechterhalten können. Aber die Glaskugel, die ultimativ sagt: „Es geht“ oder „Es geht nicht“, ist trüb.