Ruben Rupp

Sehr geehrter Herr Präsident, geehrte Abgeordnete! Sie werden sich fragen: Warum kommt diese Frage wieder? Ich kann Ihnen sagen: Diese Frage stellen mir auch Selbstständige und Unternehmer immer wieder, weil es eben wichtig ist. Es geht um den möglichen Shutdown im eriode – 11. Sitzung – Donnerstag, 22. Juli 2021 Herbst. Nach den Aussagen, die wir bisher gehört haben, rechne ich damit, dass er kommt. Ich habe übrigens unterschiedliche Aussagen vernommen – von der Wirtschaftsministerin und jetzt von Ihnen. Von Ihnen habe ich etwas in die Richtung gehört: Der Lockdown kommt. Von der Wirtschaftsministerin höre ich ein bisschen bessere Töne. Deswegen möchte ich da noch mal nachhaken, weil es so wichtig ist: a) Wird sich die Landesregierung für unternehmerische Rechtssicherheit sowie unternehmerische Planbarkeit und damit gegen einen möglichen neuen coronabedingten Shutdown und Betriebsschließungen im Herbst 2021 einsetzen, insbesondere im Bereich der Gastronomie und des Einzelhandels? b) Berücksichtigt die Landesregierung wissenschaftliche Erkenntnisse bezüglich unterschiedlicher Infektionsumfelder im Rahmen eines möglichen neuen Corona-Shutdowns, insbesondere für die Bereiche Gastronomie und Einzelhandel?