Dr. Christian Jung
Frau Ministerin, mein Kollege hatte die Problematik angesprochen, dass Referendariate nicht verlängert werden. Ich komme aus der Region Karlsruhe. Für das nächste Schuljahr wäre es super – auch für alle vorherigen Schuljahre wäre es super gewesen –, wenn die Leute, die an den Universitäten, an den Seminaren in Baden-Württemberg ausgebildet worden sind, nicht z. B. in die Pfalz oder nach Hessen oder teilweise auch nach Bayern – wo Sie herkommen – gingen. Wir haben an der Rheinschiene das riesige Problem, dass uns ganz viele Lehrerinnen und Lehrer fehlen, weil Sie in Baden-Württemberg die Referendare nach ihrer Referendariatszeit entlassen. Diese wechseln dann beispielsweise nach Rheinland-Pfalz. Es gehört auch zu einer guten Vorbereitung für das nächste Schuljahr, dass man das berücksichtigt. Da fehlen uns die Lehrerinnen und Lehrer. Haben Sie das im Blick? Oder wollen Sie, dass diese alle in die früher zu Bayern gehörende Pfalz abwandern? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Es ist mir ein Anliegen, dass alle Lehrerinnen und Lehrer, die hier gut ausgebildet werden, möglichst auch an unseren Schulen tätig sind. Es ist so, dass wir den Referendaren wie in allen – – (Abg. Gabriele Rolland SPD: Krankheitsvertretung ist wichtig!) Wie bei allen Referendaren, die bei uns ausgebildet werden – auch im juristischen Bereich –, findet sozusagen am Ende der Referendariatszeit keine weitere Bezahlung über die Schulferien statt. Wir machen das. Wir machen ihnen Angebote. Ein (Ministerin Theresa Schopper) Großteil der Referendare ist dann krisenfest verbeamtet und die nächsten 40 Jahre bei uns Gott sei Dank im Dienst. Es bestehen auch keine großen Abwanderungstendenzen. Zuwanderung und Abwanderung halten sich in etwa die Waage. Ich habe es schon in der letzten Rede gesagt: Wir wissen, dass wir für diejenigen, die schon im letzten Schuljahr angestellt waren, kein guter Arbeitgeber sind, wenn wir ihre Verträge nicht verlängern. Das ist uns ein großes Anliegen, und es steht auch im Koalitionsvertrag. Das werden wir machen. (Beifall des Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP) Wir haben es im Koalitionsvertrag verankert. Ich habe dieses Anliegen auf meiner Liste für die Gespräche mit dem Finanzminister. Da haben Sie in diesem Jahr noch Zeit für Kritik, aber wir schauen mal, wie es dann im nächsten Jahr aussieht. (Vereinzelt Beifall bei den Grünen) Das machen wir also. Es ist auch ein wichtiger Punkt, dass wir diejenigen, die schon im letzten Jahr Verträge hatten, in diesem Jahr durchbezahlen und die Kettenverträge beenden. Das ist ein Anliegen, und das werden wir tun. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Jetzt komme ich in die Schlusskurve und werde noch mal ganz konkret. (Glocke des Präsidenten) Alles, was Sie angesprochen haben, Herr Kern – die Referendare und das Entlastungskontingent –, sind Punkte, die wir im nächsten Haushalt in Angriff nehmen. Das ist auch nicht coronabedingt. Ich weiß – damit möchte ich schließen –: Schulleitungen, Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher haben einen immensen Aufwand, gerade weil das Thema Schule so im Fokus steht und weil es keine einfache Nummer ist, das alles zu organisieren. Da muss möglichst viel Unterstützung kommen. Das wissen wir. Ich weiß, dass das für viele Schulleitungen eine immense Herausforderung ist, und wir kämpfen in jedem Fall dafür, dass wir dieses Entlastungskontingent wieder entsprechend hinbekommen. Dafür gebe ich Ihnen hier mein Wort. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU – Glocke des Präsidenten)
