Stephen Brauer

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es schlägt sogar ein viertes Herz in meiner Brust, das Herz als Abgeordneter aus dem ländlichen Raum. Als solcher habe ich jeden Tag eine Art Bürgerforum auf der Straße. Was mir meine Zufallsbürger mit auf den Weg gegeben haben, hört sich ganz anders an. Erstens: Repariert erst einmal die Landstraßen. Zweitens: Solange Unterricht ausfällt, haben wir hier genug Theater mit unseren Kindern. (Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der AfD) Drittens: Es gibt im Umkreis von 25 km keinen Kinderarzt. (Zuruf der Abg. Nese Erikli GRÜNE) Diese Aussagen kommen nicht von Bürgern aus bildungsfernen Schichten, die kein Interesse an Kultur haben. (Abg. Nese Erikli GRÜNE: Sie können nicht das ei- ne gegen das andere ausspielen! – Zuruf des Abg. Da- niel Andreas Lede Abal GRÜNE) Das sind Menschen mit anderen Prioritäten. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Diese gehören auch ins Bürgerforum. Frau Ministerin Bauer, Sie haben davon gesprochen, dass das Forum doch repräsentativ sein soll. Das ist einfach nicht der Fall. Telefonisch anzufragen, ob jemand am Freitagabend bereit ist, mitzumachen und sich um die Oper zu kümmern, ist der Verzerrungseffekt schlechthin. Wer irgendwann einmal mit Statistik zu tun hatte, der weiß, dass das, was Sie hier gemacht haben, nicht repräsentativ ist. (Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der AfD – Abg. Nese Erikli GRÜNE: Quatsch! – Zuruf des Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE) Wenn das Land eine so große Summe für die Sanierung eines Theaters aufbringen soll, dann muss der Betrag in Bezug zum Landeshaushalt gesehen werden. Frau Olschowski hat gesagt: „Das trifft uns nicht. Das trifft nicht die Kulturschaffenden im Land. Das trifft Vermögen und Bau.“ Nachzulesen ist das auf Seite 9 der Hochglanzbroschüre. Dieses Geld fehle nicht bei der Kultur, hat sie gesagt. Natürlich fehlt es nicht direkt den anderen Kulturschaffenden. Aber es fehlt im Landeshaushalt, und sie kann den Euro auch nur einmal ausgeben. Gestern haben Sie die Feststellung einer Naturkatastrophe verlängert und festgestellt, dass der Landeshaushalt erheblich beeinträchtigt sei. Die Neuverschuldung führt dazu, dass die jährliche Tilgungsrate bei 325 Millionen € liegt. Wenn Sie die 500 Millionen € Landesanteil für die Sanierung der Staatsoper auf zehn Jahre verteilen, sind das zusammen 375 Millionen € jährlich. Herr Bayaz hat gestern gesagt, nur noch coronascharfe Maßnahmen würden finanziert. Heute wollen wir eine Vorentscheidung treffen und werben dafür, dass in Zukunft eine halbe Milliarde Euro für die Sanierung der Staatsoper in den Landeseriode – 11. Sitzung – Donnerstag, 22. Juli 2021 haushalt eingestellt wird. Das ist eine Menge Geld. Wir haben Alternativen aufgezeigt oder zumindest dazu angeregt, darüber nachzudenken. Das hier passt mit der gestrigen Diskussion auf keinen Fall zusammen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der AfD)