Dr. Albrecht Schütte

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits in den vergangenen Legislaturperioden haben sich Stadt und Land und damit auch wir uns im Landtag mit der Sanierung der Württembergischen Staatstheater, also mit dem Littmann-Bau sowie dem Kulissengebäude, beschäftigt. Da die Württembergischen Staatstheater von Land und Stadt gemeinsam betrieben werden, werden die Kosten im Verhältnis 50 : 50 geschultert, und die Sanierung kann nur im Einvernehmen von Stadt und Land vorangetrieben werden. Das weitere Vorgehen – wie die meisten hier wissen – verzögerte sich, nachdem die Stadt Stuttgart Pläne zur Nutzung des ehemaligen Paketpostamts als Interimsspielstätte, bei Kosten (Dr. Albrecht Schütte) nur für die Interimsspielstätte von über 100 Millionen €, abgelehnt hatte. Trotz dieser Verzögerung durch die Stadt wurde in der letzten Legislaturperiode noch eine grobe Planung seitens des Landes erstellt – wir haben es gehört – mit geschätzten Kosten von 1 Milliarde €. Außerdem wurde ein Verfahren zur Beteiligung von Zufallsbürgerinnen und -bürgern begonnen. In Tat und Wahrheit ist mit der Amtseinführung des neuen Stuttgarter Oberbürgermeisters wieder Fahrt in die Planung zur Sanierung gekommen. (Vereinzelt Beifall bei der CDU – Oh-Rufe von der SPD) Wie wichtig Kunst und Kultur sind, haben die Zeiten von Corona gerade unterstrichen. Besucherinnen und Besucher wollen wieder Oper, Ballett, Theateraufführungen bzw. Konzerte erleben, und sie wollen trefflich darüber streiten, ob eine Interpretation gelungen ist. Und natürlich soll Kultur zum Nachdenken über uns selbst als Individuum, als Gesellschaft und als Mensch per se anregen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) Kunst und Kultur machen einen ganz wesentlichen Bestandteil des Menschseins aus und unterscheiden uns von Maschinen. Daher sind für die CDU-Fraktion Kunst und Kultur ein ganz zentraler Bestandteil unserer Politik. Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass wir in Baden-Württemberg in der Breite vielfältige Angebote haben und in der Spitze deutschlandund europaweit wahrnehmbar sind und dies auch bleiben. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) Bei uns besteht kein Gegensatz zwischen Stadt und Land, und es darf auch touristische Magnete außerhalb von Stuttgart geben. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) Nachdem jetzt mit der Bürgerbeteiligung und dem neuen OB von Stuttgart wieder Fahrt in die Planung für die Sanierung gekommen ist, hat das Unwetter vom 28. Juni dann auch die Öffentlichkeit auf dieses Thema aufmerksam gemacht. Wir sind glücklich und dankbar, dass es keine Personenschäden gab und auch die Schäden am Gebäude nicht größer waren. Wir danken auch all denen, die hier beim Aufräumen geholfen haben. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und des Abg. Ni- kolai Reith FDP/DVP) Das Beteiligungsverfahren Ende 2020 war ein ganz wesentlicher Schritt, damit es am Littmann-Bau weitergeht. Intensiv und zeitaufwendig haben sich Bürgerinnen und Bürger, die – per Zufallsgenerator ausgelost – angerufen wurden und sich zu einer Mitarbeit bereit erklärt haben, mit einer Sanierung des Littmann-Baus, mit Fragen nach dem Kulissengebäude, möglichen Interimsspielstätten und vielem mehr auseinandergesetzt. Es war beeindruckend, bei der gemeinsamen Sitzung von Wissenschafts- und Finanzausschuss am Dienstag zu sehen, wie engagiert Zufallsbürgerinnen und -bürger vorgetragen haben riode – 11. Sitzung – Donnerstag, 22. Juli 2021 und in welcher Detailtiefe sie Aspekte zu verschiedenen Varianten der Sanierung erarbeitet haben. Auf Nachfragen gab es klare, offene und ehrliche Antworten. Allen Beteiligten, die in ihrer Freizeit diese Arbeit geleistet haben, danke ich, dankt die CDU-Fraktion ganz herzlich. Wesentliche Erkenntnisse aus dem Beteiligungsprozess fließen in die Diskussion ein und werden den weiteren Prozess prägen. Wir Politiker müssen über die Frage der Württembergischen Staatstheater hinaus natürlich auch weitere Aspekte im Auge behalten. Gestern ist bei der Verabschiedung des Dritten Nachtrags nochmals deutlich geworden, dass wir nach Corona nicht so viele Mittel zur Verfügung haben werden, wie wir noch 2019 erträumt hatten. Und andere Ausgaben wie für die Sanierung von Universitätskliniken, den Ersatzbau von Hochschulgebäuden, das Schließen von Lernlücken an Schulen und Universitäten und für vieles mehr sind ja nun auch keine Geldverschwendung. Schließlich dürfen wir auch die übrigen Kunst- und Kulturschaffenden im Land nicht vergessen. Gerade nach Corona brauchen wir auch für die Breitenkultur, die professionell selbstständigen Kunstschaffenden, die Theater in kommunaler und privater Trägerschaft im ganzen Land weitere Signale des Aufbruchs. Zusammen mit dem MWK und dem Parlament hat man ja schon einiges etatisieren können und die Personen vor Ort unterstützen können. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Abg. Barbara Saebel GRÜNE) Die Abwägung zwischen den verschiedenen, allesamt begrüßenswerten Zielen nimmt dem Parlament niemand ab. Deshalb müssen wir hier um die beste Gesamtlösung ringen. Bei den bereits heute veranschlagten Ausgaben von 1 Milliarde €, wovon das Land die Hälfte trägt, ist es keine Majestätsbeleidigung, sondern unsere Aufgabe als Parlamentarier, Fragen zu stellen, und zwar auch kritische. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) Bei den Fragen geht es ja nicht darum, das Projekt zu verhindern, sondern darum, Lösungen zu finden, die den Anliegen der notwendigen Sanierung gerecht werden, und gleichzeitig auf die Kosten zu schauen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Abg. Barbara Saebel GRÜNE) Daher wird es in den nächsten Monaten sicherlich weitere Diskussionen geben. Fest steht für die CDU-Fraktion allerdings bereits heute: Der Littmann-Bau muss saniert werden. Sanierung und Umbau müssen so gestemmt werden, dass weiterhin internationale Spitzenklasse in Stuttgart zu sehen ist. Für eine Verbesserung der Betriebsabläufe und für ein vielfältigeres Angebot im Tagesverlauf braucht es eine Kreuzbühne. Natürlich müssen die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter verbessert werden. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass Arbeitsplätze in Landesbetrieben den Vorgaben genügen, die wir hier zum Teil selbst erlassen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) (Dr. Albrecht Schütte) Ebenso klar ist, dass beim weiteren Vorgehen auf die Kosten geachtet werden muss, z. B. durch die richtige Dimensionierung des Kulissengebäudes bzw. des Umfangs der Nutzung der Zuckerfabrik. Die sanierte Oper sollte für Stadt und Land einen Mehrwert bieten, der über modernisierte Technikanlagen hinausgeht, und die erneuerte Spielstätte muss den Anforderungen an einen Kulturbetrieb – ein wirkliches Highlight – nicht nur am Tag der Fertigstellung, sondern auch 2050 gerecht werden. Dazu müssen wir eine Vorstellung davon entwickeln, was dann einen Kulturtempel, eine Staatsoper ausmacht. Die Menschen werden sich noch immer vor Ort treffen, vielleicht werden aber Bühnenbild und Arrangement ganz anders sein, als wir uns das heute vorstellen können. Dazu kommt, dass natürlich Theater, Oper und Ballett von allen Teilen des Landes aus erreichbar sein müssen. Es darf nicht sein, dass man nur mit der S-Bahn oder dem Zug hinkommt und diejenigen, die das Pech haben, nicht an den S-Bahn-Stationen oder in guter Anbindung an einen Bahnhof zu wohnen, diesen Genuss eben nicht so einfach erleben können. Ein Teil dieser Fragen ist über Jahre, ein anderer Teil in den letzten Monaten ausführlich diskutiert worden. Insofern ist es jetzt richtig, dass die Stadt Stuttgart und das Land Baden-Württemberg – die Signale aus dem Stadtrat hat man schon gehört – nun zeitnah eine klare Entscheidung treffen. Zum einen verbessert sich die Situation der Arbeitsplätze durch viele Worte und langatmige Verfahren mit Sicherheit nicht, zum anderen müssen wir Klarheit für eines der Häuser in Baden-Württemberg schaffen, das weit über die Landesgrenzen hinaus ausstrahlt – und das alles mit Augenmaß und einer Konzentration auf das Wesentliche. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)