Stephen Brauer

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gerade bei den Ausführungen von Herrn Rösler auch gedacht: Da stimmt doch irgendetwas nicht. Vor einigen Minuten stand Finanzminister Dr. Bayaz hier und hat gesagt, „coronascharf“ werde das Geld ausgegeben. (Abg. Tobias Wald CDU: Ja, klar!) Herr Rösler erzählt etwas von anderen Prioritäten und Klimaschutz. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: „Klimaschutz“ habe ich nicht gesagt!) – Das haben Sie wahrscheinlich vergessen. (Vereinzelt Heiterkeit) Es ist seltsam, dass der Finanzminister ziemlich deutlich sagt, dass das Geld für die Pandemiebekämpfung ist (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Ja, ich doch auch!) und dass diese Kreditermächtigungen dafür verwendet werden, aber Herr Rösler ihm kurz danach widerspricht. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Das stimmt doch gar nicht! – Abg. Tobias Wald CDU: Quatsch!) Herr Dr. Bayaz, Sie wollen für eine vierte Welle gewappnet sein. Sie gehen aber den Weg des geringsten Widerstands, indem Sie einfach in die Verschuldung gehen. Sie haben gesagt, Ihre Politik sei nicht alternativlos, aber Ihnen fällt eben nur eine Alternative ein. Aber die Alternative, die Ihnen überhaupt nicht einfällt, ist Sparen statt Verschuldung. (Abg. Tobias Wald CDU: Stimmt nicht! – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Wir haben eine Konsolidie- rungsvorgabe!) eriode – 10. Sitzung – Mittwoch, 21. Juli 2021 Sie haben gesagt, es wäre ein harter Sparkurs geworden. Das stimmt wahrscheinlich. Aber Sie versuchen es ja nicht einmal, und das werfen wir Ihnen vor. (Beifall bei der FDP/DVP – Vereinzelt Beifall bei der SPD – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: 250 Milli- onen!)