Nicolas Fink
Kollege Rösler, ich bin Ihnen sehr dankbar für die Zwischenfrage. Erfreulicherweise sind wir von der SPD-Fraktion auf der hellen Seite der Macht und helfen, wo wir nur können. (Oh-Rufe – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Holla, die Waldfee!) Wir sagen Ihnen nämlich mit konkreten Anträgen, für was Sie dieses Geld in die Hand nehmen könnten. Es geht doch gar (Nicolas Fink) nicht darum, dass wir erwarten, dass Sie bis auf den letzten Cent genau sagen, wofür die Gelder da sind, aber Sie müssen eine Linie haben, (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Haben wir doch: Kommunen, Schulen, Hochschulen, Künstler, Ein- zelhandel!) damit diese Gelder bestimmt sind. Diese haben Sie nicht. (Abg. Tobias Wald CDU: Detailliert dargelegt!) Jetzt kommen wir zu dem Punkt, was wir damit machen würden: Luftfilter – eines meiner absoluten Lieblingsthemen. Sie haben das gute Miteinander mit den Kommunen ausdrücklich gelobt. Beim Thema Luftfilter spielen Sie Schwarzer Peter und reichen den Ball mehr oder weniger elegant in die Stadträte und Gemeinderäte weiter. (Abg. Tobias Wald CDU: Wie bitte?) Denn mit dem, was Sie dort angeben, bringen Sie eben nicht in jedes Klassenzimmer Luftfilter, was aber notwendig wäre. (Abg. Tobias Wald CDU: Sind Sie Stadtrat?) Wenn Sie uns nicht glauben, dann schauen Sie sich doch die Onlinepetition des Schorndorfer Kinderarztes Dr. R. B. an. 70 000 Eltern haben diese Onlinepetition mittlerweile unterzeichnet, 70 000 Eltern, die genau wie wir sagen: Wir brauchen in jedem Klassenzimmer Luftfilter. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Und vor Ort?) Diese ignorieren Sie. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Nein, das tun wir gar nicht! Falsch! Falsch!) Wenn der Innenminister zweimal blinzelt, dann werfen Sie mit Staatssekretären um sich, als gäbe es kein Morgen. Aber wenn sich 70 000 Eltern melden, dann ignorieren Sie das. (Beifall bei der SPD und der FDP/DVP – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Das ist jetzt echt Quatsch! Du warst schon mal besser!) Nächster Punkt: Es geht nicht nur um die technische Ausstattung, sondern es geht auch um das Personal. (Glocke des Präsidenten)
