Dr. Christian Jung

Sehr geehrter Herr Minister, auch wenn Sie den Verkehrsausschuss in Ihr Haus eingeladen haben, werde ich nicht untertänigst mit Ihnen Fragen absprechen. Wir haben manchmal den Eindruck, dass hier viel vorbesprochen ist, was ja bei Fragerunden von Abgeordneten eigentlich nicht der Fall sein sollte. (Vereinzelt Heiterkeit – Unruhe) Was mich immer wieder ein bisschen verwundert – ich hatte dazu auch eine Kleine Anfrage bzw. einen Antrag gestellt –, ist, dass Sie nicht beantworten konnten, ob wir in Baden-Württemberg genügend Planerinnen und Planer haben. Wir haben den Eindruck, dass bei vielen Projekten durchaus noch mehr Leute da sein könnten. Sie haben gesagt, Sie könnten das wegen der Autobahngesellschaft jetzt nicht richtig sagen. Könnten Sie kurz darstellen – das wäre vielleicht auch fürs Parlament wichtig –, welche Aufgabenschwerpunkte Ihre neue Staatssekretärin hat? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Das ist jetzt ein neuer Fragebereich. Wir haben eigentlich nicht vor, bei der Mobilitätszentrale Planer einzustellen, sondern die Mobilitätszentrale ist im Wesentlichen für Fragen der Verkehrssteuerung, der Verkehrstechnologien und des Verkehrsmanagements gedacht. Im Wesentlichen dafür wird es, wenn überhaupt, neues Personal geben. Das sind keine Planer. Wenn Sie mir trotzdem die Frage zu den anderen Bereichen stellen, dann kann ich nur sagen, dass wir seit Langem dafür werben, dass junge Leute Berufe im Bereich der Infrastruktur, des Ingenieurwesens wählen. Übrigens: Mein Haus ist da sehr aktiv. Bei verschiedenen berufsvorbereitenden Tagen oder bei Berufsmessen werben wir auch für diese Berufe. Aber ich kann das, was jetzt über viele Jahre, vielleicht sogar über Jahrzehnte passiert ist, nicht ungeschehen machen, nämlich dass junge Leute aus den klassischen Ingenieurberufen herausgehen und in neue Berufe gehen, in deren Bezeichnung „Kommunikation“ oder „Medien“ vorkommt. Das ist ein neuer Schwerpunkt, der nicht zu dem passt, was wir wirklich brauchen. Wir brauchen deutlich mehr Planer. Das kann jede Kommune bestätigen. Wenn sie eine Stelle für Stadtplanung oder für Radwegeplanung ausschreibt, wird sie Schwierigkeiten haben. Ihnen als Liberalem kann ich sagen: Der Markt ist schwer kalkulierbar. Das wissen Sie doch, oder? (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Man kann auch ein bisschen etwas tun, wenn man will!) – Das sagte ich ja. Wir tun etwas. Wenn das Angebot nicht da ist, können wir zwar einen Anreiz setzen, aber ich kann Ihnen nicht sagen, wie sich das alles entwickelt. Ich kann eine Prognose abgeben und kann deutlich machen, dass wir mehr brauchen. Wir haben dort, wo es geht, nachgesteuert. Wir setzen auch mehr Mittel ein. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Wie ist das Auf- gabengebiet Ihrer Staatssekretärin? – Abg. Anton Ba- ron AfD: Keine Dialoge! – Glocke des Präsidenten) periode – 10. Sitzung – Mittwoch, 21. Juli 2021 Wir haben keine strikte Aufgabenteilung, sondern die Staatssekretärin nimmt natürlich auch Termine wahr, die der Minister nicht wahrnehmen kann, weil er mit etwas anderem befasst ist. Es ist in der Vergangenheit häufig der Fall gewesen, dass ich mich hätte spalten müssen. Das habe ich dann doch bleiben lassen und bin dann entweder zu dem einen Termin oder zu dem anderen gegangen. Jetzt können wir zwei Termine gleichzeitig absolvieren. Ich kann Ihnen ein Beispiel geben. Es gibt Termine, bei denen ich hier im Parlament anwesend sein muss, während man draußen trotzdem einen Termin wahrnehmen muss. Da geht z. B. die Staatssekretärin hin. In der Sache haben wir uns so verständigt, dass sie sich schwerpunktmäßig mit Fragen der Verkehre innerhalb der Kommunen – also Fußverkehr, Radverkehr, kommunale Entwicklung, Ortsmitten – beschäftigt. Das werden ihre Themenschwerpunkte sein, die ich ihr in besonderer Weise gern überlasse. Wenn ich jetzt keine Fragen mehr gestellt bekomme, käme ich – –