Dr. Christian Jung

Herr Minister, ich will Ihnen da nicht zu nahe treten, aber die Branche, auch die Unternehmen, die ich selbst besucht habe, sehen das komplett anders. Offenbar sind Sie da falsch informiert. eriode – 10. Sitzung – Mittwoch, 21. Juli 2021 Die ganze Reisebusbranche ist sehr pikiert und auch verwundert. Deswegen wäre es vielleicht gut, wenn Sie sich mit denen einmal in Verbindung setzen würden. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ich werde dem natürlich nachgehen, wie ich es im Übrigen immer tue. Aber normalerweise erfahre ich morgens um sechs Uhr von der ersten Pikiertheit. Aber selbstverständlich, Kollege Jung, werde ich sofort, wenn wir fertig sind, nachfragen, wie die aktuelle Debatte dort ist. (Zuruf von der FDP/DVP) Hätte es da eine große Kritik gegeben, wäre mir das bestimmt angezeigt worden, hätte ich das erfahren. Aber ich gehe dem selbstverständlich nach – wie wir allen Hinweisen von Ihnen nachgehen würden. Also: Wir brauchen eine bessere Abbildung der Betroffenheit abhängig vom Alter, der Dynamik der Entwicklung bei der Belastung des Gesundheitssystems und – Kollegin Schopper – selbstverständlich den Schutz von Kindern und Jugendlichen, die Betriebsfähigkeit unserer Kitas und Bildungseinrichtungen. Wir bekommen jetzt auch im Lenkungskreis „Masterplan Jugend“ diesen Personenkreis, den die Pandemie sehr belastet hat, noch einmal gespiegelt. Er hat unseren besonderen Schutz. Sie kennen meine Position. Baden-Württemberg ruft dazu auf: Nehmen Sie die Empfehlung der EMA wahr, sich ab zwölf Jahren impfen zu lassen. Ich weiß auch, dass von BioNTech und von anderen sehr intensiv an einem Impfstoff für unter Zwölfjährige geforscht wird, an der Anpassung von Impfdosen. Das alles sind notwendige Debatten. Wenn Sie sich ganz differenziert die baden-württembergischen Impfquoten bei den Zwölf- bis 16-Jährigen anschauen, werden Sie erkennen, dass wir da im Verhältnis dazu, dass die Empfehlungslage hier so ist, wie sie ist, keine schlechte Quote haben. Baden-Württemberg hat jetzt auf Bundesebene angeregt – gemeinsam mit dem Robert Koch-Institut und der sogenannten AG Infektionsschutz –, ausgehend vom baden-württembergischen Dreistufenmodell das Mehrindikatorenmodell vorzulegen. Wir werden dann gemeinsam im September Vorschläge zu Modifikationen machen – immer eingedenk der Tatsache, wie viele Menschen betroffen bzw. schwer betroffen sind. Zu guter Letzt: Kollege Wahl, mich hat bei Ihren Ausführungen ein wenig die Einleitung gewundert. Denn das, was Amtschef Professor Lahl im Ständigen Ausschuss reportiert hat, ist das Ergebnis einer Kabinettsvorlage, die abgestimmt wurde, die auch mit der kommunalen Familie so vereinbart worden ist. Der Bund hat ja beschlossen, sich nur noch bis zum 30. September an den Impfzentren zu beteiligen. Die Regelung in Baden-Württemberg gilt erst einmal bis zum 15. August; diese haben wir jetzt verlängert. Wir werden die Impfzentren ab dem 30. September nicht mehr als Impfzentren betreiben. Es wird jedem Baden-Württemberger und jeder Baden-Württembergerin bis zum 15. September ein Impfangebot in den Praxen, in den Impfzentren gemacht. Wir werden aber über den 30. September hinaus weiterhin mobile Impfteams aufrechterhalten. (Minister Manfred Lucha) Sie wissen es – oder Sie wissen es vielleicht nicht –: Aller Voraussicht nach beginnen wir ab dem 1. Oktober mit den empfohlenen Auffrischungsimpfungen der vulnerablen Gruppen, der Menschen in Altenhilfeeinrichtungen. Gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung und unseren mobilen Impfteams gehen wir das als ersten Schritt an. Dann folgen die weiteren Empfehlungen zur Auffrischungsimpfung, zur dritten Impfung. Auch da sind wir jetzt wirklich gut aufgestellt. Wir wissen schon jetzt – im Juli –, dass wir im Oktober diesbezüglich tätig werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden die neuen Steuerungsparameter mit aller notwendigen pragmatischen und wissenschaftlichen Sorgfalt vorlegen, die uns so durch die weitere Pandemie bringen, dass eine Mischung aus Gesundheitsschutz und Freiheitsrechten immer aufrechterhalten bleibt.