Dr. Christian Jung

Sehr geehrter Herr Minister Lucha, Sie haben darüber gesprochen, dass Sie die Corona-Verordnung noch verständlicher machen wollen, dass wir bei den Inzidenzwerten in Baden-Württemberg Ihrer Meinung nach sehr gut dastehen. Das, was ich nicht verstehe, ist, dass wir noch immer unterschiedliche Regelungen bei den Reisebussen haben. Wir haben ja in Baden-Württemberg bei den Reisebussen eigene Regelungen, die bundesweit einmalig sind. Im ÖPNV, auch bei Flix-Bussen gelten diese nicht. Deswegen meine Frage: Werden Sie jetzt auch bei der Reisebusbranche diese Restriktionen streichen? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Wir sprechen hier nicht von Restriktionen. Wir haben uns in der Landesregierung auf diese Maßnahmen verständigt, und wir haben auch von den Unternehmen die Rückmeldung, dass diese Maßnahmen derzeit akzeptiert werden. Wir werden die jetzt gültigen Änderungen im Wesentlichen bis August beibehalten, denn wir wollen mit einer niedrigen Inzidenz, mit einer niedrigen Belastungslage insgesamt in den Herbst starten. Alle Prognosen, die wir kennen, zeigen ja, dass wir im Herbst zielgerichteter agieren müssen. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Die Branche, die ich auch selbst besucht habe, sieht das anders!)