Muhterem Aras

Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 10. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Katzenstein und Herr Abg. Schoch. Seitens der Regierung hat sich aus dienstlichen Gründen ab 16 Uhr Frau Staatssekretärin Kurtz entschuldigt. Im E i n g a n g befindet sich die Mitteilung des Rechnungshofs vom 15. Juli 2021 – Denkschrift 2021 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg –, Drucksachen 17/300 bis 17/326. Ich schlage vor, diese Mitteilung an den Ausschuss für Finanzen zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Vielen Dank. Meine Damen und Herren, wie Sie wahrscheinlich schon gesehen haben – der Blumenstrauß lag hier –, hat unsere Kollegin, Frau Dr. Susanne Aschhoff, heute Geburtstag. Liebe Frau Kollegin, im Namen des ganzen Hauses wünsche ich Ihnen alles Gute zum Geburtstag, viel Erfolg, Gesundheit, und auf gute Zusammenarbeit! (Beifall im ganzen Haus) Liebe Kolleginnen und Kollegen, unter Punkt 7 a unserer Tagesordnung ist die Zweite und Dritte Beratung des Gesetzentwurfs über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2021 vorgesehen. Sie sind gemäß § 50 Satz 2 unserer Geschäftsordnung mit dieser Fristverkürzung zwischen Zweiter und Dritter Beratung des Gesetzentwurfs einverstanden. – Das ist so. Vielen Dank. Nun treten wir in die Tagesordnung ein. Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Starkregen, Hochwasser, Sturzfluten – wie gut ist Baden-Württemberg auf Unwetterlagen vorbereitet? – beantragt von der Fraktion der SPD Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Ich darf die Mitglieder der Landesregierung bitten, sich ebenfalls an den vorgegebenen Redezeitrahmen zu halten. periode – 10. Sitzung – Mittwoch, 21. Juli 2021 tokoll ng vom 21. Juli 2021 10:03 Uhr In der Aussprache erteile ich das Wort für die Fraktion der SPD Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.