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Ruben Rupp

AfD 14.07.2021 Sitzungen 17/9

Ich kann nicht auf alles, was hier geäußert wurde, eingehen; ich konzentriere mich auf den größten Unsinn. (Abg. Thomas Blenke CDU: Aber den Präsidenten können Sie begrüßen!) Zum Ersten: Der Kollege von den Grünen hatte Almosen angesprochen. Genau das brauchen die Unternehmer im Herbst Schluss: 13 eriode – 9. Sitzung – Mittwoch, 14. Juli 2021 nicht. Wir brauchen eine verbindliche Aussage, und ich nehme aus den Worten des Gesundheitsministers mit: Es kommt der Lockdown. Das ist halt so. Das nehme ich jetzt einmal mit. Zum Zweiten zu Herrn Mack: Das war eine unterirdische, populistische Rede. Sie sind nicht auf den Inhalt eingegangen, Sie haben auch den Antrag überhaupt nicht gelesen; das hat man gemerkt. (Vereinzelt Lachen – Unruhe) Wenn Sie hier bei ca. 40 000 Arbeitslosen und einem BIP-Verlust von 5 % von einem tollen Ergebnis sprechen, frage ich: Das soll eine tolle Arbeit für Baden-Württemberg sein? Das meinen Sie doch nicht ernst. Ich nehme mit: Die Regierungsfraktionen lassen die Unternehmer und die Selbstständigen – gerade in der Gastronomie und im Einzelhandel –, die im Herbst von der Schließung betroffen sein können und wahrscheinlich sein werden, im Regen stehen. Das nehme ich hier mit. (Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Nehmen Sie mit, was Sie wollen! Meine Güte!) Danke schön. (Beifall bei der AfD – Abg. Thomas Blenke CDU: Eine Rede to go!)

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