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Dr. Rainer Balzer

AfD 01.07.2021 Sitzungen 17/8

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen von der SPD, ich frage mich manchmal, ob Sie aus Ihrer Jugend oder sonst woher eigentlich noch wissen, wie Normalität mit Händeschütteln und Umarmungen eigentlich aussieht. Ich muss sagen, Ihre Aussage, dass man in eine Zeit, wie sie vor dieser sogenannten Coronageschichte war, gar nicht mehr zurückmöchte, hat mich vorhin ein bisschen erschreckt. Das ist mir unbegreiflich. Wir brauchen normalen Unterricht, soziales Leben ohne Masken. Wir haben es jetzt schon x-mal hier gehört, wie wichtig es ist, Ausflüge zu machen, wie wichtig das soziale Lernen miteinander ist. Wir brauchen ein Leben ohne Kontaktbeschränkungen, mit Sport und Tanz. Deswegen, Herr Poreski – wo ist er denn? –, wenn Sie sagen, Putin wäre unser Vorbild – – Na ja, gut, das sind große Fußabdrücke, die der Mann hinterlässt. (Lachen – Zurufe, u. a.: Uijuijui! – Aha!) Aber einen Beleg für Ihre Aussage habe ich nicht gehört. Aber vielleicht wollen Sie ihn ja gelegentlich – – (Zurufe) Bitte reichen Sie den Beleg gelegentlich nach. Wenn wir über Vorbilder nachdenken, dann vielleicht über die Politik in Schweden oder in der Schweiz. Dort hat man andere Maßnahmen gewählt. Nachweise für erfolgreiches Handeln – – Ja, tatsächlich, wer nur den Hammer kennt, der kennt auch nur Nägel. Deswegen wollen Sie ja offensichtlich in den Schulen wieder Wechselunterricht und wieder die Maskenpflicht einführen bzw. an ihr festhalten. Das ist ja immer die gleiche Strategie für das gleiche Problem. In dem Punkt, dass für uns der Gesundheitsschutz so wichtig ist, Frau Ministerin, bin ich ganz bei Ihnen. Tatsache ist – das habe ich jetzt gerade während der Pause wieder per SMS von mindestens zwei Müttern oder psychologisch geschulten Menschen erfahren –: Die Praxen der Psychologen sind voll. Warum? Weil die Kinder aufgrund der Coronamaßnahmen in der Schule psychisch erkrankt sind. Ich frage erneut: Was machen wir denn in drei Monaten, wenn das neue Schuljahr beginnt? Was haben Sie gemacht, um die periode – 8. Sitzung – Donnerstag, 1. Juli 2021 Klassenzimmer – hier wird so gern der Begriff verwendet – „krisenfest“ zu machen? Nichts. (Zuruf) Sie denken wieder über die Maskenpflicht nach. Da ist vorhin auch ein schöner Satz gefallen; ich habe ihn mir notiert. Ist das besonnen und verhältnismäßig, das Gleiche gerade wieder zu machen? Na ja. Warum ignorieren Sie die klaren Befunde der Experten, die sagen, im Kampf gegen diese Viren seien professionelle Luftreiniger – so laut wie eine Cessna sind sie nicht, das kenne ich aus eigener Anschauung; die sind relativ leise – hilfreich? Das ist besser als lüften. Der Beitrag von mir, Herr Dr. Kern, ist speziell für Sie. Das Beste an Ihrer Rede war übrigens die Aussage, dass ein Tempolimit auf der Autobahn vermieden werden sollte. Aber das gehört mehr in den Bereich Verkehr. Es gibt eine Studie im Auftrag der Uni Münster. Die Luftreiniger senken das Ansteckungsrisiko durch virenbelastete Aerosole in geschlossenen Räumen deutlich. Deswegen habt ihr sie ja in eurem Fraktionsraum eingebaut. Nach Einschätzung des Virologen Stephan Ludwig von der Uni Münster sind Luftreiniger in Kombination mit dem Lüften ein wichtiger Beitrag zur Eindämmung der Pandemie. Es bietet sich an, daraus Schlussfolgerungen abzuleiten. Doch diese Erkenntnis wurde im KM bislang mit einem Schulterzucken aufgenommen und mit dem Hinweis versehen: quasi nicht zuständig – als Teillösung der Vireneindämmung scheinbar verdrängt. Stattdessen beharren Sie – zumindest Teile des Ministeriums – auf der Anordnung, alle 20 Minuten die Zimmer zu lüften. Das ist ja im Sommer noch ganz witzig, aber auch nur dann, wenn es draußen kälter ist als drinnen, was im Sommer selten der Fall ist. Im Winter ist es noch schlechter. Aber gut. Praktikabilität ist hier also wohl uninteressant. Deswegen, meine Damen und Herren: Wenn Sie sich fragen, ob die nächste Pandemienotfallstufe in der Schule garantiert ist, dann können Sie Ja sagen. Bei dieser Politik, aber auch ex ante kann man das sicherlich sagen. Es wird wieder Wochen und Monate ohne Präsenz geben, Schülern wird der Unterrichtsstoff wieder nur zum Teil vermittelt, und die Prüfungen werden weiterhin vereinfacht. Da haben wir dann den Vorteil – das wurde vorhin ja auch gesagt –: Wenn man dann eine statistische Erhebung macht, sieht es so aus, als ob das Lernniveau gleich geblieben wäre – „sieht so aus, als ob“. Die Delta-Variante – das zum Abschluss – wird nicht die letzte Virusmutante sein. Wenn sich jemand in Biologie ein bisschen auskennt, sich vielleicht an den Schulunterricht oder an ein Studium dunkel erinnert, dann wird er wissen, dass Viren permanent Mutanten erzeugen. Das kann man sogar relativ leicht nachlesen. Aber unser Immunsystem wird mit diesen Viren leben lernen und zum Glück auch leben können. Deshalb müssen wir aus diesem Panikmodus endlich heraus, und zwar sofort, eben für die Kinder und Jugendlichen in unserem Land. Danke. (Beifall)

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