Muhterem Aras

Das Wort für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Lucha. eriode – 8. Sitzung – Donnerstag, 1. Juli 2021 Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Sie haben gefragt, in welcher Form die Landesregierung spezielle Corona-Impfaufklärungskampagnen für Migranten plant und mit welchen Kosten sie bei solchen Kampagnen rechnet. Grundsätzlich gilt, dass wir bislang über 54 % der Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger ein Erstimpfangebot machen konnten; 36 % sind zweitgeimpft. Das heißt, derzeit haben ca. sechs Millionen Menschen in Baden-Württemberg einen wenigstens einmaligen Impfschutz. Das ist ein großer Erfolg. Das bedeutet aber, dass ca. 3,5 Millionen Menschen ab zwölf Jahren, die grundsätzlich impfberechtigt sind, noch erreicht werden müssen. Dieser Personenkreis im Gesamten steht für uns jetzt bei unseren ausgeweiteten und vielschichtigen Impfkampagnen, aus welchen Gründen auch immer, in unserem Fokus. Wir haben ja immer alle gewusst, dass wir am Anfang den Mangel verteilt haben – ein knappes Gut; darum wurde priorisiert. Jetzt verfügen wir über mehr Impfstoff; jetzt haben wir fein ausgeweitete gemeinsame Projekte, um den Impfstoff im Ganzen breit verimpfen zu können. Deswegen sind heute alle, die noch nicht geimpft sind, in unserem Fokus. Ein Faktum ist – ich schaue hier zu vielen auf kommunaler Ebene engagierten Kolleginnen und Kollegen –: Wir, das Land Baden-Württemberg, haben sehr frühzeitig begonnen, zu untersuchen, ob sozioökonomische Aspekte die Impfquoten beeinflussen. Im Klartext heißt das: Menschen mit geringerer formaler Bildung, mit geringerem Einkommen, Menschen, die zur Miete in beengten Verhältnissen leben, sind bisher häufiger als der Durchschnitt der Bevölkerung noch nicht geimpft. Das heißt für uns im Gegenzug: Es ist erforderlich und sinnvoll, Menschen mit sozioökonomischen Nachteilen gezielt zu unterstützen, damit sie bald geimpft werden können. Das heißt und hieß auch in der Vergangenheit, gemeinsam mit unseren Impfzentren, den Kommunen, den Hausärzten, den Verbänden und den Betriebsärzten in sozioökonomisch benachteiligten Stadtteilen gezielte Maßnahmen zu ergreifen. Ich selbst konnte mir in Mannheim diese tolle Aktion ansehen; Kollege Fulst-Blei – er ist gerade nicht da – und Frau Kollegin Zimmer waren dabei. Ich konnte mir dort ein Bild machen; das war wirklich sehr beeindruckend. Ähnliches gab es in Betrieben im Zollernalbkreis, auch dort mit Betriebsstrukturen, die besondere Ausgangslagen hatten. Das gilt für alle Menschen, die in solchen Quartieren leben, unabhängig davon, ob diese Menschen eine Zuwanderungsoder Einwanderungsgeschichte haben; das ist für uns nicht entscheidend. Entscheidend ist für uns tatsächlich der gesamtsozioökonomische Status. Den schauen wir uns an, und diesbezüglich haben wir unsere Aktivitäten intensiviert. Alle Organisationen, die in besonderer Weise Personen ansprechen – seien es Kirchen sämtlicher Religionsgemeinschaften, runde Tische, Nachbarschaftshilfen –, sind unsere Partnerinnen und Partner, auch die Jugendmigrationsarbeit, die Jugendsozialarbeit, die Stadtteilarbeit. Dadurch erweitern wir das Spektrum. (Minister Manfred Lucha) Die Kosten von Maßnahmen werden nicht nach Bevölkerungsgruppen aufgeschlüsselt, sondern sind in der Gesamtkampagne für das Impfen eingerechnet.