Muhterem Aras

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Hermann. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Meine Damen und Herren! ETCS ist ein europäisches System. Es ist vor Jahren als System eingeführt worden, um europäische Eisenbahnen miteinander zu verbinden, und zwar mit höchstem technologischen Standard. Was wir hier in Stuttgart jetzt beginnen, ist das Ausrollen dieses ETCS. Dies geschieht im Knoten Stuttgart pilothaft und soll dann weiter in Baden-Württemberg und in der ganzen Republik stattfinden. Das Ganze ist ein Großprojekt der Deutschen Bahn. Dieses und andere Projekte gehören zusammen. Dazu gehört nicht nur ETCS, sondern dazu gehört z. B. auch das automatisierte Fahren und einiges andere mehr. Dazu werde ich gleich noch etwas sagen. Das ist Teil des Projekts „Digitale Schiene Deutschland“ mit dem Ziel, dass man das deutsche Eisenbahnwesen gewissermaßen aus dem Zeitalter der Mechanik und Elektronik ins digitale Zeitalter führt. Grob kann man sagen: Das Steuerungswesen der Eisenbahn ist in den Siebziger- und Achtzigerjahren des letzten Jahrhunderts modernisiert worden. Es ist vom mechanischen Stellwerk mit Handzug – es gibt übrigens heute noch solche Stellwerke auf Nebenstrecken – auf die elektronische Ebene gehoben worden. Jetzt, 50 Jahre später, kommt es zur Digitalisierung. Das ist aber auch höchst überfällig; denn sonst wäre die Deutsche Bahn nicht konkurrenzfähig, sonst wäre die Bahn überhaupt nicht in der Lage, die Erwartungen zu erfüllen, die wir an ein solches System haben. Wir wollen also, dass dieses System ausgerollt wird. Wir freuen uns, dass wir in Baden-Württemberg dabei sind. Wir wollen – wie es auch im Koalitionsvertrag steht – die Pioniere sein, wir wollen dieses Pilotprojekt im digitalen Schienenknoten Stuttgart starten. Das Gesamtprojekt der Deutschen Bahn läuft bis etwa 2035. So ist es angesetzt. Es ist auch nicht billig. Es geht um Investitionen in Höhe von 32 Milliarden €. Das sind Investitionen in die Infrastruktur, die verändert werden muss, und es sind Investitionen in die Fahrzeuge, die sozusagen digitalisiert werden müssen, fähig werden müssen, diese digitale Steuerung zu nutzen, die nicht mehr mit einem Signal oder Ähnlichem, sondern mit anderen Formen der Steuerung zurechtkommen müssen. Die müssen alle umgerüstet werden. Wir haben in Stuttgart einen schnelleren Lauf. Wir wollen das zusammen mit der Bahn in drei Stufen bis 2030 schaffen. Wie gesagt, bundesweit soll das Gesamtprojekt bis 2035 laufen. Der Startschuss erfolgte gewissermaßen durch ein Memorandum schon vor ein, zwei Jahren. Jetzt beginnt das Roll-out. Davor müssen natürlich zahlreiche Daten gesammelt werden, die die Grundlage dafür bilden, dass man dieses neue System überhaupt ausrollen kann. (Minister Winfried Hermann) Die Frage war ja auch, ob wir glauben, dass ETCS ein Allheilmittel ist. Da kann ich ganz pauschal sagen: Allheilmittel gibt es meines Erachtens nicht. Daran glauben nur Gläubige, und die Landesregierung besteht nicht aus Gläubigen, sondern aus rationalen Politikern. Wir schauen uns an, was ein solches System bringt. Es ist offenkundig, dass eine digitale Steuerung nicht alle Probleme lösen kann. Ich kann mit einer digitalen Steuerung Züge nicht dort fahren lassen, wo keine Schiene ist. Und wenn ich Gegenverkehr habe, dann brauche ich halt zwei Gleise. Das heißt, man braucht dazu den Ausbau der Infrastruktur, das Personal und weitere Dinge, die eigentlich zu einem guten System gehören. Insofern wird das Ganze dann eine runde Sache, wenn man neue Technologien nutzt und die herkömmlichen Infrastrukturtechniken auch nutzt und ausbaut. Dann wird daraus ein Schuh oder auch eine gute Sache für die Bahn. Dann können auch die Leistungen und die Verlässlichkeit im Schienensystem verbessert werden. Wir denken – das war auch unterfüttert –, dass man mit ETCS, aber nicht nur damit, sondern auch mit den anderen zusätzlichen Systemen, also dem hoch automatisierten Fahrbetrieb ATO, der intelligenten Verkehrssteuerung CTMS und Future Railway Mobile Communication System – – Sie merken schon, das sind alles internationale, europäische Systeme, die, aufeinander abgestimmt, ein Gesamtpaket ausmachen und dadurch eine Leistungssteigerung ermöglichen, die bis zu 35 % gehen kann. Wenn ich sage, „bis zu 35 %“, dann ist auf Strecken und in Netzen, wo bisher noch nicht viel gelaufen ist, natürlich mehr drin. Dort, wo man heute schon quasi dicht am Anschlag fährt, hat man auch wenig Möglichkeiten, so hoch zu kommen. Wir gehen z. B. davon aus, dass ETCS bei der S-Bahn hier in Stuttgart etwa 15 bis 20 % bringen wird. Aber immerhin, das ist viel, vor allem weil man das auch im Vergleich damit sehen muss, wie viel es kostet, neue Infrastrukturen zu bauen – einen Tunnel, eine zweite Strecke. Sie wissen, das kostet viel, und es dauert lang, dies umzusetzen. Insofern sind, glaube ich, ETCS und all die Formen der Digitalisierung im Schienenwesen sinnvoll und notwendig, aber nicht ausreichend. Insgesamt tragen sie sicherlich dazu bei, dass das Schienensystem verlässlicher ist, dass es auch resilienter wird, und ermöglichen in der Summe auch ein besseres Angebot, weil sich die Umsteigebeziehungen verbessern, weil die Verlässlichkeit beim Umsteigen sichergestellt wird. All das führt dazu, dass wir sagen: Wir wollen das haben, und zwar schnell.