Dr. Rainer Balzer

Verehrter Herr Präsident, danke für die Worterteilung. – Sehr geehrte Damen und Herren! Danke für diese Diskussion. Im schläfrigen Autogen-Modus kam sie mir jetzt nicht wirklich vor. Das liegt vielleicht auch am Zuhörer. An dieser Stelle möchte ich zunächst eines sagen: Sie erinnern sich alle an die Feinstaubdiskussion in Stuttgart. Damals haben wir, die AfD, den Vorschlag gemacht, an belasteten Stellen Luftfilter aufzustellen, die Luft zu reinigen. Dafür sind wir in diesem Saal ausgelacht worden. (Zuruf: Aber so was von!) Die Kollegen, die damals schon hier waren, wissen das noch – „so was von“. Wenn Sie heute im Auto mit offenen Augen durch die Stadt fahren, sehen Sie an allen neuralgischen Punkten genau die von uns geforderten Geräte. (Zuruf: Das wollen wir hoffen, dass Sie mit offenen Augen fahren!) Wenn das „Trumpismus“ ist, dann nehme ich das als Lob für mich ganz persönlich an. (Beifall – Zurufe) Frau Ministerin, Sie sind ja sehr für die Auswertung von Daten. Sie hatten das im Zusammenhang mit den Lernbrücken so gesagt. Ich finde es auch sehr gut, dass Sie dafür sind. Ich denke, Sie kennen sicherlich auch den Medizinstatistiker Professor Dr. Gerd Antes, der die ganzen Daten zur Wirksamkeit der Maßnahmen schon sammelt. Meine Rede war gespickt mit Fragen. Komplexe Vorgänge und komplexes Regierungshandeln erfordern Nachfragen. Eine der wichtigsten Fragen ist der Nachweis der Sinnhaftigkeit von Maßnahmen. Die Geschichte, dass man in den Altenheimen, in den Krankenhäusern die Besucher massiv eingeschränkt hat, die alten Leute wochenlang – ich hatte selbst einen Fall in der Familie – allein in ihrer Bude gehockt sind und man über drei Stockwerke hinweg an den Balkon hoch hat brüllen müssen, um mit den alten Leuten zu reden, die es dann aber nicht verstanden haben, weil sie nicht mehr gut gehört haben, kenne ich aus eigener Anschauung. Da braucht mir niemand etwas zu erzählen. (Zuruf – Glocke des Präsidenten) (Dr. Rainer Balzer) Deswegen: Pure Not und purer Notstand sind hier sehr wohl gegeben. Aber gerade dann muss man doch fragen: Welche der Maßnahmen war wirklich sinnvoll? Da steigen wir spätestens bei der Maskenpflicht – das sehen wir nach den Sommerferien – wieder ein. Wenn man eine – – (Glocke des Präsidenten)