Isabell Huber

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach einer Studie Tübinger Wissenschaftler um den Kindheitsforscher Sascha Neumann ist bereits im vergangenen Jahr die Lebenszufriedenheit der Sechs- bis 16-Jährigen von zuvor über 90 % auf nur noch knapp über 50 % gesunken. Die Kinder haben ebenfalls an Fitness eingebüßt, was das Fitnessbarometer jüngst zeigte. Allein das sind alarmierende Zahlen. Es ist höchste Zeit, für die Kinder und Jugendlichen Lösungen zu finden für entstandene Lerndefizite, aber auch noch mehr. Es muss vor allem auch um die soziale Entwicklung und um die Persönlichkeitsentfaltung der Kinder gehen. Dazu gehört es, im Freundeskreis, in der Clique zusammenkommen zu können. Dazu gehört, wieder zusammen Sport machen zu können, musizieren zu können und einfach wieder das tun zu können, was es braucht auf dem Weg zum Erwachsenwerden. (Beifall) periode – 6. Sitzung – Mittwoch, 9. Juni 2021 Es heißt oft, Kinder seien unsere Zukunft. Ich meine, man muss ergänzen: Kindern gehört unsere Zukunft. Es ist unsere Aufgabe, durch unsere Entscheidungen, durch unser politisches Handeln heute den Kindern in unserem Land eine gute Zukunft zu ermöglichen. Hier spreche ich auch als Mutter. Dabei geht es nicht darum, jede Unwägbarkeit, jedes Hindernis aus dem Weg zu räumen. Man wächst und reift an seinen Erfahrungen, zu denen auch Anstrengung, Fleiß und der eine oder andere Rückschlag gehören. Das wissen wir Eltern. All das gehört zum Erwachsenwerden. All das können und dürfen wir den Kindern nicht nehmen. Aber wir sind in der politischen Verantwortung, den Kindern in unserem Land Chancen zu ermöglichen und sie auf ihrem Weg zu begleiten. Wir haben daher in der Koalition ein gemeinsames Ziel klar und deutlich an den Anfang unseres Koalitionsvertrags gestellt: Wir wollen zu Beginn der Legislaturperiode ein Programm zur Abmilderung der Coronafolgen auflegen. Deshalb ist es ein erster wichtiger und richtiger Schritt, dass das Programm „Bridge the Gap“ als ein erstes Unterstützungsangebot für die Zeit nach den Pfingstferien auf den Weg gebracht ist, um bei Schülerinnen und Schülern Lernrückstände aufzuholen. Die Landesregierung hat dabei die volle Unterstützung der CDU-Fraktion. Uns ist klar – dazu bekennen wir uns ohne Abstriche –: Weitere Schritte müssen folgen. (Beifall) Es ist ein starkes Zeichen, dass die CDU-geführte Bundesregierung vor rund einem Monat ein 2 Milliarden € starkes „Aktionsprogramm Aufholen“ mit Bund und Ländern auf den Weg gebracht hat, dessen Mittel je zur Hälfte in Nachhilfe und Förderprogramme sowie in soziale Maßnahmen fließen sollen, um die psychischen Krisenfolgen für Kinder und Jugendliche abzufedern. (Beifall) Die CDU liefert, auch im Land. Hier sind wir in der Pflicht. Deshalb unterstützen wir das Ziel, kurzfristig einen ressortübergreifenden Masterplan zu entwickeln, um einer Verfestigung bereits eingetretener Coronafolgeschäden bei Kindern und Jugendlichen sowie in Familien entgegenzuwirken. Es ist notwendig, dass soziale Akteure in Kooperation mit den Kommunen und den Bildungseinrichtungen vor Ort Brücken bauen, damit Kinder und Jugendliche wieder Anschluss finden, gerade auch im sozialen Umfeld. Die persönliche Begegnung ist dabei ein zentraler Faktor. Denn der direkte Kontakt ist durch nichts zu ersetzen, insbesondere nicht in jungen Jahren. Es war uns daher sehr wichtig, dass dank der sinkenden Inzidenzwerte seit Mitte letzten Monats weitere Öffnungen in der Kinder- und Jugendarbeit, in der Jugendsozialarbeit sowie für familienunterstützende Frühe Hilfen möglich waren; denn sie leisten einen ganz wichtigen Job. Auch die Vereine sind für die Kinder und Jugendlichen enorm wichtig. Ich wünsche mir, dass dies so bleibt; denn der Kitt unserer Gesellschaft wird wesentlich durch das Engagement im Ehrenamt getragen. (Beifall) (Isabell Huber) Ihnen allen ist vor allem eines wichtig: Planbarkeit und Perspektive. Das ist in einer Pandemie schwer – das gebe ich offen zu –, und wir geben Tag für Tag unser Bestes. Vielerorts stehen die Sommerfreizeiten an. Viele Veranstalter fragen uns, ob ihre Durchführung möglich sein wird. Hier bedarf es klarer und umsetzbarer Richtlinien und Leitplanken. (Zuruf) Wir begrüßen es daher ausdrücklich, dass in den vergangenen Wochen eine Modellfreizeit für Kinder und Jugendliche im Kreis Emmendingen stattgefunden hat und das Sozialministerium die gewonnenen Erkenntnisse entsprechend in Rahmenbedingungen für Ferienprogramme mit Übernachtungen einfließen lassen möchte. (Zuruf) Gehört und erhört werden, das ist eine berechtigte Forderung (Zuruf) – zuhören schadet nicht – (Vereinzelt Beifall) der Kinder, der Jugendlichen und der jungen Menschen. Dafür haben wir in der Koalition einen Kinder- und Jugendgipfel zur Bewältigung der Coronafolgen fest vereinbart. Ein erstes Jugendhearing hat bereits stattgefunden. Ergänzend dazu stehen wir auch zu dem gemeinsamen Ziel, im Landtag eine Enquetekommission einzurichten, um den gesellschaftlichen Folgen der Coronakrise insgesamt wirksam und nachhaltig zu begegnen. (Beifall) Sie wird das Ziel haben, konkrete Handlungsvorschläge zum Umgang mit den Auswirkungen der Pandemie vorzulegen. Um den sozialen Zusammenhalt zu stärken, wollen wir dabei besonders die Lebenssituationen von Menschen in den Blick nehmen, die überdurchschnittlich unter den Folgen der Pandemie zu leiden haben. (Zuruf) Auch hier wird ein besonderer Schwerpunkt auf der Situation von Kindern, Jugendlichen und Familien liegen. Diese in die Zukunft gerichteten Überlegungen sollen uns aber nicht vergessen lassen, was nach wie vor zentral ist, um die Pandemie zu bewältigen: schützen, testen, impfen – mit diesem Ansatz sind wir auf dem besten Weg, uns gegen das Coronavirus zu schützen, uns gegen das Coronavirus zu immunisieren. Und wir dürfen durchaus selbstbewusst sagen: Wir haben uns seit Beginn der Pandemie mit großem Einsatz und enormer Kraftanstrengung gegen die Bedrohung und gegen die Folgen des Coronavirus zur Wehr gesetzt. Wir haben dabei besonders die unmittelbaren gesundheitlichen Folgen im Blick, auch für die Kinder. Die Familien sind hierbei schon immer im Fokus, beispielsweise bei der Erstattung der Kitagebühren, beim finanziellen Ausgleich der nicht genutzten Schülertickets, bei der Unterstützung der Beschaffung digitaler Endgeräte oder den Lernbrücken im Sommer lperiode – 6. Sitzung – Mittwoch, 9. Juni 2021 letzten Jahres. All das ist Familien und Kindern zugutegekommen, aber auch die Notbetreuung in Kitas und Schulen. Durch das Engagement im Fern- und Wechselunterricht haben Erzieherinnen und Erzieher, Lehrerinnen und Lehrer und besonders auch die Familien Herausragendes geleistet. Dafür von dieser Stelle aus meinen herzlichsten Dank und allergrößten Respekt für das Geleistete. (Beifall) Auch und gerade als Mutter einer kleinen Tochter und als Tante sage ich: Ich weiß genau, wie sehr die Situation nach wie vor an den Kräften von allen zehrt. Lassen Sie mich an dieser Stelle den Familien, den Kindern und Jugendlichen im Land eines versichern: Wir, die CDU-Fraktion, stehen fest an Ihrer, an eurer Seite. Wir wissen um die enormen Belastungen, die Familien tragen. Wir wollen daher alles, was uns möglich ist, dafür tun, künftig Kita- und Schulschließungen zu vermeiden und die Kinder- und Jugendarbeit offen zu halten. Oberste Priorität hat dabei der Gesundheitsschutz – nicht nur der Kinder und Jugendlichen, sondern auch der Erwachsenen, die in diesem Bereich Tag für Tag arbeiten. Und genau das bedeutet, Verantwortung zu übernehmen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir, die CDU, übernehmen diese Verantwortung. Wir wollen dafür sorgen, dass die Kinder, Jugendlichen und jungen Menschen auch gegen die Folgen der Coronapandemie immun werden. Das wird es uns wert sein, das muss es uns wert sein. Ja, die Haushaltslage ist angespannt, trotz der erfreulicheren Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung. Und so, wie wir gemeinsam in der Koalition weiter mit kreativen und frischen Ideen die Bedürfnisse von Kindern, Jugendlichen und jungen Menschen in den Fokus der Coronapolitik rücken werden, so gilt es, nun auch gemeinsam in der Koalition diese Maßnahmen mit den nötigen finanziellen Mitteln zu hinterlegen und gemeinsam dafür Vorschläge zu erarbeiten. Unser Ziel ist klar: Wir wollen, dass Kinder, Jugendliche und junge Menschen stärker aus der Krise kommen. Dafür setzt sich die CDU-Fraktion, setzen wir alle uns hier tatkräftig ein. Herzlichen Dank. (Beifall)